Die TV-Debatten im US-Wahlkampf sind eine makabere Show. Gewisse Linke verteidigen trotzdem einen der beiden Vertreter der gleichen Risikogruppe. Für das Virus des sogenannten «kleineren Übels» gibt es nur eine Kur: den Bruch mit dieser Strategie und den Aufbau einer Partei der Lohnabhängigen.

Die Vorlagen, welche das neugewählte Parlament beschäftigen, zeigen: Die Bourgeoisie drängt auf Angriffe auf die Lohnabhängigen. Wie muss die Linke diesen begegnen?

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Großbritannien vom 12. Dezember 2019 haben die Konservativen (Tories) unter der Führung von Premierminister Boris Johnson mit einem Anteil von 43,6 Prozent der abgegebenen Stimmen eine satte absolute Mehrheit der Parlamentssitze errungen. Die von Jeremy Corbyn angeführte Labour Party errang 32,5 Prozent. Ein Rückblick und Ausblick unserer britischen IMT-Schwesterorganisation Socialist Appeal.

Die Grünen haben am Wahlsonntag 17 Parlamentssitze dazugewonnen. Sie versprechen, sich für das Klima einzusetzen. Kann ein Programm, das die Schuld einfach «uns allen» zuschreibt und nicht Konkurrenz, Profit und Wirtschaft verantwortlich macht, überhaupt etwas verändern?

Die Grünen sind die klaren Sieger der Nationalratswahlen. Mit ganzen 17 zusätzlichen Sitzen und einem WählerInnenanteil von 13,2% dürfen sie von nun an bei den Grossen mitspielen. Im Jahr der massiven Mobilisierungen rund um den Klimastreik hat das Thema Ökologie in den letzten Monaten die öffentlichen Debatten dominiert. Doch die sinkende Wahlbeteiligung (nur noch 45,1%, die Tiefste seit 10 Jahren) ist der beste Beweis dafür, dass in diesen bewegten Zeiten schlicht eine Partei gefehlt hat, die mit einem glaubwürdigen Programm für einen Ausweg aus diesem System eingetreten wäre. Ein System, das uns direkt in die Wand zu fahren droht.