“Kulturkampf” ist der Versuch der Bourgeoisie, die Arbeiterklasse zu spalten und von den sozialen und politischen Fragen abzulenken. Nur der Klassenkampf kann diese Spaltungen überwinden und Unterdrückung tatsächlich bekämpfen.

Die Pandemiebekämpfung des Bundesrates erinnert an einen schlechten Witz, der schlechter wird, wenn man ihn wiederholt. Aber die Realität ist bitterternst: Die fünfte Welle eskaliert. Die Infektionszahlen steigen mittlerweile auf über 12’000 pro Tag und die Intensivstationen schlagen (wieder) Alarm: «Die Triage hat bereits begonnen: Wir müssen jetzt schon entscheiden, wer einen Intensivplatz bekommt und wer nicht.» Nach zwei Jahren Pandemie haben sich die herrschende Klasse und ihr Bundesrat gründlich entblösst: Sie sind absolut unfähig, die Pandemie unter Kontrolle zu bringen, geschweige denn sie zu lösen. 

In den letzten Monaten kam es zu Massenprotesten in ganz Europa, die sich gegen die Einführungen von Zwangsmassnahmen durch die Regierungen zur Eindämmung der neuen Pandemiewelle richteten. In Deutschland, Österreich, der Schweiz, Tschechien, der Slowakei, Kroatien, Italien, den Niederlanden, Belgien und Bulgarien kam es zu solchen Protesten, um nur einige zu nennen. Ähnliche Entwicklungen lassen sich auch in anderen fortgeschrittenen kapitalistischen Länder beobachten, wie etwa in den USA oder Australien. Von Ben Curry.

Die Bosse nutzen die mit der Zertifikats-Pflicht scheinbar rückkehrende Normalität als Vorwand für asoziale und gesundheitsschädliche Massnahmen. Die Arbeiterklasse muss selbst über Schutz- und Arbeitsbedingungen entscheiden.

Die SVP-Kündigungsinitiative greift den Lohnschutz an und macht ausländische ArbeiterInnen zum Sündenbock für die soziale Unsicherheit. Das verschleiert die wirklichen Konfliktlinien in der Gesellschaft: zwischen «unten» und «oben», zwischen Arbeit und Kapital.