Mit der geplanten Erhöhung des Frauenrentenalters wollen die KapitalistInnen die Krise auf uns abschieben. Die SP bereitet bereits einen Kompromiss vor. In Rentenfragen konnte die Linke oft Teilsiege erringen. Zeit, in dieser Frage in die Offensive zu gehen. (April 2021)
Für die Lohnabhängigen waren die 15 Jahre der Flankierenden Massnahmen gezeichnet von stagnierenden Löhnen und Dumping. In den letzten zwei Jahren sanken sogar die Durchschnittslöhne. Was tat die Unia, die grösste Gewerkschaft der Schweiz, in den letzten Jahren dagegen?
Paul Rechsteiner, ein regelrechter Politdinosaurier, tritt nach 20 Jahren an der Spitze des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes (SGB) zurück. Seit 32 Jahren im Bundesparlament, steht er mehr für den Schweizer Konsens und den Arbeitsfrieden als die meisten Patrons. Der Wechsel an der Spitze wird allerdings keinen Wechsel im Kurs des SGB mit sich bringen, so dringend dies auch nötig wäre!
Die AHV gehört zu den grössten Errungenschaften der Schweizer ArbeiterInnenbewegung. Die staatliche Rente leistet einen grossen Beitrag gegen Altersarmut. Die Initiative AHV plus will die AHV stärken, doch planen die Bürgerlichen mit der Rentenreform 2020 schon den nächsten grossen Angriff.
Am 18. Mai hat das Stimmvolk die Mindestlohninitiative mit 76,3 % abgelehnt. Ein herber Schlag für die Linke in der Schweiz. In diesem Artikel wollen wir diese Schlappe einer Analyse unterziehen, oder in Rosa Luxemburgs Worten ausgedrückt: «Zu sagen was ist, bleibt die revolutionärste Tat».
