Aus aktuellem Anlass veröffentlichen wir hier einen Artikel vom März 2014 neu. Wie 2014 steht aktuell wieder das Thema der Regierungsbeteiligung auf der Traktandenliste der JUSO Jahresversammlung des kommenden Samstag 19.2.2022. Die vergangen zwei Pandemiejahre haben nochmals gezeigt, dass die SP im Bundesrat keine Möglichkeit hat die Interessen der Arbeiterklasse zu vertreten. Die JUSO muss eine sozialistische Opposition aufbauen und fordern, dass sich die SP aus dem Bundesrat zurückzieht. Dieser Artikel gibt die wichtigsten politischen Argumente, warum die SP im Bundesrat nichts zu gewinnen hat und was ihre Aufgabe ist.

Vor über 200 Jahren machte ein gewisser Herr Malthus Furore. Er behauptete die Bevölkerung wachse exponentiell, die Nahrungsmittelproduktion dagegen nur linear, und gab dieser Erkenntnis den Namen „Bevölkerungsgesetz“. So malte er das Bild einer Bevölkerungsfalle, welches die Erde, die darauf lebenden Menschen, nicht mehr ernähren kann. Um das Problem zu lösen, predigten die Anhänger des Malthusianismus der arbeitenden Klasse sexuelle Enthaltsamkeit. 200 Jahre später zeigt sich, dass das Bevölkerungsgesetz von Malthus vor der Geschichte nicht bestanden hat. Doch mit der Ecopop-Initiative versucht gerade eine Gruppe  konservativer Ideologen in besorgtem Tonfall aus eben jener Argumentation ein Gesetz zu giessen.

„Jetzt geht es wieder um Klassenkampf pur: die Linke gegen die Bürgerlichen, die das Erfolgsmodell Schweiz aufgebaut haben.“ Das in politischen Kreisen der Schweiz fast berühmt gewordene Klassenkampfzitat des FDPlers Ruedi Noser hat eine ganze Reihe von Reaktionen provoziert. Nun hat sogar die NZZ einen „aufflackernden Klassenkampf“ entdeckt, und macht linke Vertreter, darunter die WOZ und das Parteiprogramm der SP, aus, die vom Klassenkampf „oben gegen unten“ sprechen, ihn aber „von unten“ befeuern. Welche Vorstellung von Klassenkampf steckt dahinter? Was ist Klassenkampf? Wer führt ihn?