Sozialismus sei der einzige Ausweg aus Krise des Kapitalismus, so die Führung der JUSO absolut korrekt. Doch wie kommen wir da hin? Über die Gretchenfrage sozialistischer Politik am Beispiel der Verstaatlichung der Swiss.
Die neuesten Umsetzungen der Steuerreform in den Kantonen zeigen das verheerende Ausmass dieser Konterreform und manifestieren die Krise des Reformismus. Wie kämpft man wirklich gegen solche Angriffe?
Die SP begründet ihre Existenzberechtigung folgendermassen: Ohne die SP gäbe es ein bürgerliches Rambazamba und der Sozialstaat in der Schweiz wäre im Nu weggespart. In der Realität aber macht die Parteispitze freudig beim Rambazamba mit. So auch bei der AHV-Steuervorlage. Was geht da ab?
Mit der Wahl Jair Bolsonaros sehen viele BrasilianerInnen das Wiederkommen der Militärdiktatur als sicher. Die ReformistInnen können es nicht fassen, dass ein Rechtsaussenkandidat die Wahlen hat gewinnen können. Dass aber genau sie selber an dem Debakel Schuld sind, wollen sie sich nicht eingestehen.
Die linken ExponentInnen in der SP haben es bisher nicht geschafft, sich zu organisieren. Der Hauptgrund: Sie erarbeiten keine gemeinsamen Positionen und Forderungen. Das muss sich dringend ändern.
