Die SVP-Kündigungsinitiative greift den Lohnschutz an und macht ausländische ArbeiterInnen zum Sündenbock für die soziale Unsicherheit. Das verschleiert die wirklichen Konfliktlinien in der Gesellschaft: zwischen «unten» und «oben», zwischen Arbeit und Kapital.
Die Delegiertenversammlung (DV) der JUSO vom 6. Juni wird wichtig. Wir JungsozialistInnen werden entscheiden, wie unsere Partei der schlimmsten Krise des Schweizer Kapitalismus entgegen treten wird. Die Frage heisst: Reformismus oder Revolution?
Sozialismus sei der einzige Ausweg aus Krise des Kapitalismus, so die Führung der JUSO absolut korrekt. Doch wie kommen wir da hin? Über die Gretchenfrage sozialistischer Politik am Beispiel der Verstaatlichung der Swiss.
Die neuesten Umsetzungen der Steuerreform in den Kantonen zeigen das verheerende Ausmass dieser Konterreform und manifestieren die Krise des Reformismus. Wie kämpft man wirklich gegen solche Angriffe?
Die SP begründet ihre Existenzberechtigung folgendermassen: Ohne die SP gäbe es ein bürgerliches Rambazamba und der Sozialstaat in der Schweiz wäre im Nu weggespart. In der Realität aber macht die Parteispitze freudig beim Rambazamba mit. So auch bei der AHV-Steuervorlage. Was geht da ab?
