Basel ist eine gespaltene Stadt: Arm und Reich stehen sich auf engstem Raum gegenüber. Das führt zu Konflikten. Weshalb in der gegenwärtigen Situation nur eine selbstbewusste und offensive Herangehensweise zum Erfolg führen kann.
Im Juni stimmen die BaslerInnen über die Mindestlohnitiative ab. Als MarxistInnen unterstützen wir natürlich jede Reform, die die Lebensbedingungen der ArbeiterInnen verbessert. Ein solcher Abstimmungskampf bietet ein grosses Potential, um das Klassenbewusstsein zu stärken und die Organisierung voranzutreiben.
Von «Paukenschlag» und «Eklat» war in den Medien die Rede, nachdem die Gewerkschaften angekündigt hatten, dem Bundesrat die Verhandlungen zu den flankierenden Massnahmen (FlaM) zu verweigern. Die Gewerkschaften waren klar in ihrer Ansage: Beim Schutz vor Dumping-Löhnen werden sie keinen Schritt zurück machen.
Ein Bündnis von Gewerkschaften und linken Parteien setzt sich für einen kantonalen Mindestlohn in Genf ein. In Rekordzeit gelang es ihnen, die notwendigen Unterschriften für eine kantonale Initiative zur Einführung eines Mindestlohns von 23 Franken pro Stunde einzureichen.
Am 18. Mai hat das Stimmvolk die Mindestlohninitiative mit 76,3 % abgelehnt. Ein herber Schlag für die Linke in der Schweiz. In diesem Artikel wollen wir diese Schlappe einer Analyse unterziehen, oder in Rosa Luxemburgs Worten ausgedrückt: «Zu sagen was ist, bleibt die revolutionärste Tat».
