In den letzten Monaten kam es zu Massenprotesten in ganz Europa, die sich gegen die Einführungen von Zwangsmassnahmen durch die Regierungen zur Eindämmung der neuen Pandemiewelle richteten. In Deutschland, Österreich, der Schweiz, Tschechien, der Slowakei, Kroatien, Italien, den Niederlanden, Belgien und Bulgarien kam es zu solchen Protesten, um nur einige zu nennen. Ähnliche Entwicklungen lassen sich auch in anderen fortgeschrittenen kapitalistischen Länder beobachten, wie etwa in den USA oder Australien. Von Ben Curry.

Die Abstimmungen zur Pflegeinitiative und zum Covid-Gesetz zeigen die fortschreitende Polarisierung in der Gesellschaft. Sie offenbaren, wie angeschlagen der Bundesrat nach zwei Jahren Pandemie ist. Obendrauf kommt die Explosion der fünften Welle – und entlarvt seine Gesundheitspolitik vor aller Augen weiter. Die Zeiten der Schweizer Stabilität sind vorbei.

Die Pandemie stellt die Frage scharf: Was stellt man obenan und was opfert man, die Profite oder die Gesundheit, Lebens- und Arbeitsbedingungen? Letztere und die Bekämpfung der Pandemie sind das Interesse der Arbeiterklasse. Für die Bourgeoisie ist das alles maximal zweitrangig. Ihr geht es um die Profite. Die letzten eineinhalb Jahre haben das entblösst wie nie. Nach zwanzig Jahren Spar- und Privatisierungspolitik gab es nicht einmal während der tiefsten Gesundheitskrise Geld fürs Gesundheitswesen. Die Arbeiterklasse, allen voran die Pflege, wurde wie Kanonenfutter dem Virus ausgesetzt. Die Bourgeoisie mit ihrem Profitstreben sind verantwortlich für das Anhalten der Pandemie.

Die Bosse nutzen die mit der Zertifikats-Pflicht scheinbar rückkehrende Normalität als Vorwand für asoziale und gesundheitsschädliche Massnahmen. Die Arbeiterklasse muss selbst über Schutz- und Arbeitsbedingungen entscheiden.

Wie können wir den Pflegenotstand bekämpfen? In diesem Artikel erklären wir, wie das mit der Pflegeinitiative geht und warum wir aber nicht auf ihre Umsetzung warten sollten.