Bundesrat und Bürgerliche sind verantwortlich für den katastrophalen Umgang mit der Corona-Pandemie. Wie kann die zweite Welle bekämpft werden? Nur durch eine unabhängige Politik der Arbeiterklasse: Die SP muss in die Opposition!

In der Schweiz herrscht eine der schlimmsten Corona-Situationen weltweit. Im direkten Ländervergleich gehen wir der Frage nach: War dieses Ergebnis unvermeidbar?  Wir sagen «Nein» und erbringen die Beweise.

Globale Pandemien werden immer häufiger und unsere Fähigkeit damit umzugehen wird untergraben. Dies liegt an der Profitgier im privaten Sektor, rücksichtslosen Produktionsmethoden, Umweltzerstörung und Investitionsmangel in medizinischer Forschung.

Am 17. Oktober wählt der SP-Parteitag in Basel ein neues Präsidium. Nachdem sich das rechtere Duo (Seiler-Graf und Reynard) zurückgezogen hat, bleibt nur eine ernstzunehmende Kandidatur: Mattea Meyer und Cédric Wermuth. Ihre Aufgabe wird es sein zu beweisen, dass die SP gewillt und fähig ist, den Kampf gegen die bürgerliche Krisenpolitik zu führen. Sie müssen die SP zu der Partei machen, die den Lebensstandard der Lohnabhängigen bedingungslos gegen Angriffe verteidigen und für Verbesserungen kämpft.

Dank der Konzernverantwortungsinitiative sollen Opfer von Menschenrechtsverletzungen ihre Rechte in der Schweiz einklagen können. Doch ist die fehlende Rechtsgrundlage der Grund, warum Schweizer Konzerne weltweit machen, was sie wollen?