In ganz Deutschland und international blicken in diesen Tagen viele arbeitende Menschen, Gewerkschafter, Jugendliche, Antifaschisten und linke Aktivisten nach Sachsen und fragen sich, ob die in den letzten Tagen sichtbare Welle rechter Gewalt nur die Spitze des Eisbergs ist, der ein noch größerer Sturm folgen wird.

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ür uns MarxistInnen bezieht sich der Begriff Faschismus in erster Linie nicht auf eine einheitliche politische Ideologie oder Weltanschauung, sondern bezeichnet vielmehr eine Bewegung und ihre historische Funktion. Beim Faschismus handelt es sich dabei um eine Bewegung, die vor allem gegen die organisierte ArbeiterInnenklasse (Gewerkschaften, Arbeiterparteien) gerichtet ist und zum Ziel hat, sämtliche Formen des organisierten Proletariats mit Gewalt zu zerschlagen.

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er Aufstieg Marine Le Pens und ihrer rechtspopulistischen Partei, des Front National, verleitet insbesondere linke Kommentatoren dazu, sie als “faschistisch” zu bezeichnen. Dem halten wir eine Analyse entgegen, die den FN, den Faschismus und deren UnterstützerInnen als Teilelemente des Systems verstehen. Wir stellen fest, dass der Faschismus für die französische Bourgeoisie in ihrer aktuellen Situation unnötig, unmöglich und sogar gefährlich ist.

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ie Nachricht von einem Neonazi Konzert in Unterwasser (Toggenburg) mit über 5000 Nazis aus ganz Europa hat dazu geführt, dass das Thema Rechtsradikalismus wieder in aller Munde ist. Wie immer kann man bei solchen Diskussionen  beobachten, wie die üblichen Vergleiche zwischen Linksextremen und Rechtsextremen und die Rechtfertigung solcher Nazi-Versammlungen mit der Meinungsfreiheit wie eine braune Suppe durch die Poren der Kommentarspalten emporsteigen. Gleichzeitig ereifern sich die bürgerlichen Politiker und die Medien härtere Gesetze und eine strengere Handhabe durch die Polizei zu fordern. Nicht, dass dies nicht unterstützenswert wäre, aber erstens bleibt es meistens bei Lippenbekenntnissen solange das Thema in den Medien ist und zweitens werden die Nazis dadurch nicht verschwinden.

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ine Welle rechter Gewalt überrollt Europa. Besonders betroffen ist Deutschland. Der braune Mob nimmt die Flüchtlingskrise zum Anlass, um brutal gegen MigrantInnen und Andersdenkende vorzugehen. Den Urhebern rechten Terrors drohen bei einer Polizei, die auf dem rechten Auge blind ist, keine Konsequenzen.

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