Der Brand im Flüchtlingslager Moria in Griechenland ist ein brennendes Signal für das völlige Scheitern der europäischen Flüchtlingspolitik und der letzte Sargnagel im Mythos der „Friedensunion“ Europa. Eine Erklärung der österreichischen der Funke-Redaktion.

Die zähen Verhandlungen des Europäischen Rates vom 17. bis 21. Juli 2020 über den mehrjährigen Finanzrahmen sowie den Corona-Wiederaufbaufonds waren Ausdruck der zugespitzten Krise der EU. Wirtschaftlicher Nationalismus und kurzfristige Interessen der nationalen herrschenden Klassen sowie der verhandelnden Staats- und Regierungschefs bestimmten die Frontlinien.

Vor mehr als 20 Jahren, am Vorabend der Einführung des Euro, sagte die marxistische Tendenz voraus, dass die gemeinsame Währung angesichts neuer und unlösbarer Probleme „inmitten gegenseitiger Schuldzuweisungen zusammenbrechen“ würde. Diese Schuldzuweisungen begannen am vergangenen Donnerstag in einer fünfeinhalbstündigen Telefonkonferenz zwischen den Staats- und Regierungschefs der EU.

Mit der Verlagerung des Epizentrums der Coronavirus-Pandemie nach Europa steht die Region nun vor ihrer schwersten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Alle Säulen der so genannten „europäischen Integration“ brechen unter dem Druck zusammen.

Für die Lohnabhängigen waren die 15 Jahre der Flankierenden Massnahmen gezeichnet von stagnierenden Löhnen und Dumping. In den letzten zwei Jahren sanken sogar die Durchschnittslöhne. Was tat die Unia, die grösste Gewerkschaft der Schweiz, in den letzten Jahren dagegen?