Das Coronavirus hebt die Epoche weltweiter, revolutionärer Kämpfe auf die nächste Stufe: Der Kapitalismus in seiner Todeskrise zieht immer breitere Schichten in den Kampf gegen ihn selbst. Versetzen wir ihm den Todesstoss!

Arbeitslosigkeit, Verschuldung, Firmenpleiten: Die Schweiz ist voll in der weltweiten Wirtschaftskrise angekommen. Die Schweizer Arbeiterklasse wird viel härter angegriffen werden als in der Vergangenheit. Sie gegen uns – wir gegen sie!

Die internationale Klimastreikbewegung hat weltweit Wellen geschlagen. Es ist klar, dass dringend gehandelt werden muss. Eine massive Senkung der Emissionen und Schadstoffwerte ist unerlässlich.

Wie weiter mit der SP? Diese Frage stellt sich der Partei mit der Neuwahl ihres Präsidiums am Parteitag im April. Der scheidende Parteipräsident Christian Levrat trat das Präsidium 2008 an und führte die Partei somit durch das Krisenjahrzehnt. In einer Periode der Krise pochen die KapitalistInnen mit aller Härte auf Reformen, welche ihre Profitabilität und Konkurrenzfähigkeit sichern. Auf der Agenda standen die Senkung der Unternehmenssteuern sowie Angriffe auf die Renten und Sozialversicherungen und einer Lockerung des Arbeitsrechts. Der Lebensstandard einer breiten Schicht der Lohnabhängigen stagnierte oder nahm ab, es kam zu Massenentlassungen, Kurzarbeit und Verschlechterungen in den Gesamtarbeitsverträgen.

Mit seinen 216’000 erzielten Stimmen als Ständerat prahlt Daniel Jositsch im «Blick». Sein Glanzresultat kontrastiert der Sozialliberale vom rechten Rand der SP mit der historischen Wahlschlappe, welche die SP am 20. Oktober schweizweit eingefahren hat. Er fordert den sozialliberalen Rechtsrutsch der Partei. Seine Positionierung, just nach dem angekündigten Rücktritt von Parteipräsident Levrat, wirft die Frage auf, in welche Richtung sich die SP entwickeln soll..