In vielen deutschen Städten regt sich Widerstand gegen die explodierenden Mieten. Erst in Berlin und dann in ganz Deutschland kommt bei den DemonstrantInnen eine Forderung auf, die lange Tabuthema war: Die Enteignung.
Der Verteidigungsminister des ehemaligen US-Präsidenten Eisenhower hat einmal erklärt: «Was gut ist für General Motors, war gut für das Land, und umgekehrt.» Das gleiche kann man heute auf die deutsche Autoindustrie anwenden: Hustet diese, hat gleich die ganze deutsche Wirtschaft die Grippe. Und das ist ansteckend, denn sie ist die viertgrösste Volkswirtschaft der Welt. Und der wichtigste Handelspartner der Schweiz (18% der Exporte).
Im November 1918, vor 100 Jahren, entfachte das Feuer der Deutschen Revolution. Diese führte aber nicht in den Sozialismus, im Gegenteil: ihr Scheitern brachte mittelbar Faschismus und Stalinismus hervor. Weshalb das Scheitern und was können wir daraus lernen?
In ganz Deutschland und international blicken in diesen Tagen viele arbeitende Menschen, Gewerkschafter, Jugendliche, Antifaschisten und linke Aktivisten nach Sachsen und fragen sich, ob die in den letzten Tagen sichtbare Welle rechter Gewalt nur die Spitze des Eisbergs ist, der ein noch größerer Sturm folgen wird.
Der Reformismus steht heute nicht nur ohne Reformen da, sondern führt sogar Konterreformen durch. Wir versuchen unter Rückgriff auf Rosa Luxemburgs Klassiker «Sozialreform oder Revolution?» zu erklären, warum – und wie wir dagegen kämpfen müssen.
