Wie wir seit gestern und auch heute bestimmt alle mitbekommen haben und was auch zu erwarten war, ist der Samstag in Bern Medienthema Nr. 1.
Nahezu jede Partei, darunter auch die SPS und die JuSo, haben sich von den Vorkommnissen in kürzester Zeit vehement distanziert. Man bekommt den Eindruck, dass man gegenseitig versucht sich in seiner Wortwahl gegenüber den Akteuren in der Abschätzigkeit und der Primitivität zu übertreffen.
Wir finden es wichtig für die Linke und die Zukunft der fortschrittlichen Kräfte in der Schweiz mal kurz innezuhalten und den Samstag politisch Revue passieren zu lassen, bevor man in einer Kurzschlussreaktion und im Druck der anstehenden Wahlen mittelfristig grobe Fehler begeht.

Die rein bürgerliche Februarregierung war zerbrochen. In die neugebildete Regierung traten Sozialrevolutionäre und Menschewiki ein. Sie war aber ebenfalls unfähig, eines der grossen sozialen Probleme anzupacken. Auch diese Regierung bekam schnell den Umschwung in der Stimmung der Arbeiter- und Soldatenmassen zu spüren, die sich enttäuscht von „ihren“ Parteien abwendeten.

Unmittelbares Ergebnis der Februarrevolution war eine Art Doppelherrschaft: Auf der einen Seite standen die Räte, die die breite Masse der Arbeiter, Bauern und Soldaten repräsentierten und in denen die gemässigten Menschewiki und Sozialrevolutionäre eine Mehrheit stellten. Auf der anderen Seite stand die nach der Februarrevolution neugebildete Übergangsregierung.

Aus marxistischer Sicht liefern Wahlen in der bürgerlichen Demokratie eine Momentaufnahme des gegenwärtigen Kräfteverhältnisses zwischen den Klassen. Eine sozialistische Wahltaktik muss daher von der Frage ausgehen, wie die ArbeiterInnenklasse durch die Wahlen gestärkt werden kann. Die Wahlen 2007 sind durch den Wahlkampf der SVP gezeichnet. Mit rassistischer Propaganda, Verschwörungstheorien und täglicher Medienpräsenz versuchen sie WählerInnen auf ihre Seite zu ziehen. Alle anderen Parteien bringen es nicht zu Stande, den WählerInnen eine attraktive Alternative zu bieten. Das die Politik immer mehr zu einem Affentheater verkommt, sind Anzeichen des gesellschaftlichen Zerfalls. Die Wähler stehen vor einer Parteilandschaft, welche ihnen keinerlei Perspektiven bieten kann.

Inhalt

Arbeitskampf Bau – Wir verteidigen unseren LMV, Angriff ist die beste Verteidigung.
Seite 1

Broschüre Nr. 1: Wie gewinnen wir einen Streik
Seite 4

Buchvorstellung: Aufstand der Vernunft Nr. 6 Von Flammen und Dampfkesseln
Seite 4

Buchvorstellung: Aufstand der Vernunft Nr. 7: Sozialismus und Frauenbefreiung
Seite 4

Parlamentswahlen 2007
Seite 5

New Generation – Gewerkschaft bekommt Nachwuchs
Seite 6

Übergangsforderungen: Ein Weg zur Revolution
Seite 8

Der Kapitalismus in der Krise
Seite 10

Venezuela am Wendepunkt: Fabrikbesetzungen und Arbeiterkontrolle
Seite 12

Marokko: Arbeitsbedingungen bei Rieker
Seite 14

Schweizer ArbeiterInnenbewegung
Seite 15

Veranstaltungen und Konzerte
Seite 16

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