Überall in Europa finden grosse Umwälzungen in der politischen Landschaft statt. Alte sozialdemokratische Parteien werden vernichtet oder völlig auf den Kopf gestellt, neue linke Parteien entstehen und zerbrechen wieder. Wir wollen hier die Entwicklungen in der Linken in drei europäischen Ländern genauer betrachten, analysieren und kritisieren.

Das Verfassungsreferendum endete mit einer verheerenden Niederlage für die Regierung von Premier Renzi. Wie angekündigt erklärte er seinen Rücktritt. Eine Analyse unserer Schwesterzeitung Rivoluzione. 

Die Internationale hallte durch den Raum. Jonas Projer, Moderator der Arena, eröffnet die Sendung mit dem Titel Kapitalismus oder Klassenkampf mit der Frage an Christian Levrat, sie wollen den Kapitalismus überwinden; in welchem Jahrhundert leben sie eigentlich? Neben FDP Präsidentin Petra Gössi haben sie das Neoliberale Haudegenfossil Franz Jäger wieder ausgegraben, um die bürgerliche Front gegen den Klassenkampf zu formen. Als Experte liess sich Rudolf Strahm für die bürgerliche Sache einspannen. Die durchorchestrierte Hetzrunde liess den Kalten Krieg neu aufleben, mit dem Ziel die SP als ewiggestrige Klassenkampfpartei abzustempeln und den Konflikt innerhalb der SP weiter anzustacheln. Doch was steckt eigentlich hinter dieser heftigen Reaktion der Bürgerlichen auf ein Positionspapiersvorschlag der SP und was steckt hinter dem Papier selbst?

Wir veröffentlichen an dieser Stelle das Editorial der 149. Ausgabe unserer österreichischen Schwesterzeitung, der funke. Eine Analyse zu der Bundespräsidentenwahl in unserem Nachbarland.

„Ein rot-weiss-rotes Signal der Hoffnung und der positiven Veränderung“ sei von Wien in die europäischen Hauptstädte geschickt und aufgenommen worden, so der neue Bundespräsident.

Im September legte der Genfer Staatsrat (SR) seinen Vorschlag für das neue kantonale Budget vor. Der Vorschlag wird derzeit im Genfer Grossrat (GR) diskutiert. Was macht das neue Budget aus? Wie passt es in den aktuellen Kontext der Sparmassnahmen? Wie reagieren die verschiedenen AkteurInnen darauf und welche Aussichten gibt es für den Kampf gegen die Abbaupolitik?