Der Klimawandel ist eine der grössten Herausforderungen unserer Zeit. Doch die Kapitalisten sind nicht in der Lage sie zu bewältigen. Die Profitinteressen verhindern effektive Massnahmen. Um wirklich etwaas zu verändern, brauchen wir eine demokratische geplante Wirtschaft.

Der Klimawandel bedroht die Lebensgrundlage von Millionen von Menschen. Allein in Europa sterben jährlich rund 3’000 Menschen an den Folgen extremer Hitze. Bis ins Jahr 2071 könnte sich diese Zahl verfünfzigfachen.

In einem Bericht betonten führende KlimaforscherInnen: Uns bleiben zwölf Jahre, um den Ausstoss von Treibhausgasen auf Null zu bringen und bis Ende des Jahrhunderts negative Emissionen zu erreichen. So könnten wir die Temperaturerhöhung bei +1.5°C im Vergleich zum vorindustriellen Durchschnitt aufhalten. Falls wir das nicht schaffen, droht möglicherweise eine Kettenreaktion mit unvorhersehbaren Konsequenzen.

Wer ist schuld?
Die Verursacher des Problems sind schnell ausfindig gemacht: nur hundert Unternehmen sind für 71% der weltweiten Treibhausgas-Emissionen seit 1988 verantwortlich. Diese Tatsache allein zeigt die Grenzen von “bewusstem Konsum” auf.  Doch wie können Konzerne wie ExxonMobile, Shell oder BP dazu gebracht werden, auf ihre Profite aus fossilen Brennstoffen zu verzichten?

Diese Frage bringt uns zum Kern des Problems: Die Verschmutzung und Zerstörung unserer Umwelt ist furchtbar profitabel. Allein die drei genannten Konzerne verzeichneten im Jahr 2017 einen Gewinn von rund 39 Milliarden US-Dollar. Es ist längst kein Geheimnis mehr, dass griffige Massnahmen gegen den Klimawandel mit privaten Profitinteressen unvereinbar sind.

Im Kapitalismus wird für die Profite von einigen wenigen produziert, nicht für die Bedürfnisse der Mehrheit. Unternehmen messen Investitionen daran, wie viel kurzfristig zu verdienen ist und ob anderswo mehr zu verdienen wäre. Ob in grüne Energie investiert wird oder nicht, hängt allein davon ab, ob es profitabel ist. Solange der Markt bestimmt, lässt sich die Klimaerwärmung deshalb nicht abwenden.

Die Grenzen des Marktes
Dies zeigt sich gut am Beispiel der Solarstrom-Branche. Die Sonne strahlt jährlich das 15’000-fache unseres Energieverbrauchs auf die Erde ein. Doch gerade mal 2% der globalen Energieproduktion wird durch Solarstrom gedeckt. Zwar stieg die Anzahl neu gebauter Solaranlagen in den USA zwischen 2012 und 2016 um 350%. Doch dieser Markt steckt in einer wirtschaftlichen Krise.

Der Grund dafür ist einfach: Der Aufschwung der Solarenergie hat eine globale Überproduktion geschaffen. Heute werden mehr Solarzellen produziert, als verkauft werden können. Ihr Preis sinkt. Das zwingt Unternehmen dazu, mehr zu produzieren, um noch Gewinn zu machen. In der Folge sinkt der Preis noch weiter. Statt dank günstigen Solarzellen den Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen voranzutreiben, werden die Fabriken schlussendlich geschlossen, weil sie nicht profitabel sind. Der Ausstieg aus fossilen Brennstoffen ist dringend nötig, auch die Technologie dafür existiert. Im Weg steht ihr einzig das Streben nach Profiten von einer Hand voll Kapitalisten.

Doch damit nicht genug. Wollen wir die Erderwärmung stoppen, müssen wir bis Ende des Jahrhunderts CO2 aus der Atmosphäre entfernen. Bereits der Ausstieg aus fossilen Brennstoffen gestaltet sich im Kapitalismus als schwierig. Doch Treibhausgase zu entfernen – beispielsweise durch Wiederaufforstung von Wäldern – erweist sich als unmöglich, weil sich damit kein Geld verdienen lässt. Im Gegenteil: Profitabel ist die Rodung, sei es im brasilianischen Amazonas oder im Hambacher Forst.

Für eine sozialistische Planwirtschaft
Um den Klimawandel aufzuhalten, brauchen wir einen internationalen Plan zum Ausstieg aus fossilen Brennstoffen, massive Investitionen in erneuerbare Energien, eine Wiederaufforstung und Rationalisierung der Landwirtschaft bei gleichzeitiger Abwendung von den schädlichen Monokulturen. Die Technologien und das Wissen dazu existieren bereits heute. Doch diese Massnahmen sind nicht umsetzbar, solange die Profitinteressen einer kleinen Minderheit bestimmen, was produziert wird. Um das zu ändern, müssen die internationalen Grosskonzerne enteignet und unter demokratische Kontrolle der arbeitenden Bevölkerung gebracht werden.

Banken und Energieversorgung
In der modernen kapitalistischen Wirtschaft haben die Banken eine entscheidende Kontrolle über die gesamte Wirtschaft. Die Schweizer Banken sind nicht nur führend bei Steuerhinterziehung, sondern finanzieren beispielsweise auch Erdölpipelines in Nordamerika. Solche Projekte laufen natürlich einem Ausstieg aus fossilen Brennstoffen diametral entgegen. Wollen wir also erneuerbare Energien vorantreiben, dürfen wir uns nicht mit Appellen ans Gewissen der Kapitalisten begnügen. Stattdessen müssen wir ihnen die Kontrolle der Banken entreissen. Nur so können wir Investitionen im Interesse der Mehrheit tätigen.

Ein weiterer zentraler Sektor ist natürlich die Energieversorgung und -produktion. In der Schweiz wird der Markt von den Konzernen Alpiq, Axpo, BKW und Repower dominiert. Gemäss der Schweizerischen Energie-Stiftung ist ihr Strommix „deutlich schmutziger“ als der durchschnittliche Strommix der Schweiz. So betreiben Alpiq, Repower und BKW Kohle- und Gaskraftwerke im Ausland, die Axpo die maroden AKWs im Mittelland. Wir haben gesehen, dass der Markt nicht genug profitable nachhaltige Energiequellen schaffen kann. Nur wenn diese Konzerne unter demokratischer Kontrolle vergesellschaftet werden, kann der Ausstieg aus fossiler Energie und das Abschalten der überalterten Atomkraftwerke gelingen. Stattdessen könnte nachhaltige Energiequellen gefördert werden, welche heute einen kleinen Teil des Strommix ausmachen. Diese notwendigen Investitionen gegen den Klimawandel können nur durch demokratische Kontrolle dieser Sektoren getätigt werden.

Die Zukunft der Menschheit
Die demokratische Kontrolle über die Banken, den Energiesektor und weitere Sektoren würde jedoch nur den ersten Schritt darstellen, um die Gesellschaft grundlegend zu verändern. Heute sind viele Menschen arbeitslos, während andere unter Stress und Burn-Outs leiden. Mit einer geplanten Wirtschaft könnte die Arbeit auf alle, die Arbeit suchen, verteilt werden.

Die Digitalisierung bietet ein enormes Potential für die Steigerung der Produktivität. Im Kapitalismus wird sie entweder nicht realisiert oder bedeutet Massenarbeitslosigkeit. Für eine geplante Wirtschaft im Sozialismus hingegen bietet sie das Potential, die Arbeitszeit bei gleichbleibendem Lohn für alle drastisch zu verkürzen.

Die Menschheit hat einen enormen gesellschaftlichen Reichtum und technologischen Fortschritt geschaffen. Ein Leben in Würde und ohne Not könnte für alle garantiert werden. Doch solange eine Hand voll Kapitalisten den Planeten und seine BewohnerInnen ausplündern und zerstören, bleibt das „gute Leben für alle“ eine Utopie. Das absolute Versagen des kapitalistischen Systems und der globale Charakter der Krise bedeuten, dass es nur einen Ausweg geben kann: eine weltweite sozialistische Revolution.

Florian Degen
VPOD Region Basel

Bild: CC BY 2.0 – flickr – FridaysForFutureDeutschland – Jörg Farys / WWF

Repost vom 2. Februar 2019