Zaun

Für die Bewegungsfreiheit heisst für den Sozialismus – Für den Sozialismus heisst für die Bewegungsfreiheit!

 

W
ie bereits erwähnt, setzen sich diese beiden Achsen des Kampfes für die Rechte von MigrantInnen und für den Kampf der „inländischen“ Lohnabhängigen gegenseitig voraus. Die Erlangung der Rechte von MigrantInnen ist unmöglich, wenn nicht ein gesellschaftlicher Druck aufgebaut werden kann, der fähig ist, den eigenen Forderungen auch zum Durchbruch zu verhelfen. Einzelforderungen zur Verteidigung der Flüchtlinge, MigrantInnen, Sans-Papiers oder AsylantInnen werden keinen Erfolg haben können, wenn sie nicht von einer politischen Massenpartei und den Gewerkschaften einen gemeinsamen Ausdruck verleiht erhalten. Ihrerseits geben die Kämpfe in Migrationsfragen und die politische Eingliederung der MigrantInnen der Gesamtheit der Lohnabhängigen erst die Kraft, die sie überhaupt dazu ermächtigt, einerseits in Migrationsfragen etwas Substantielles zu erreichen und andererseits im damit notwendigerweise verschärften Kampf um dem gesellschaftlichen Mehrwert nicht zu unterliegen. Gleichzeitig bedeutet die damit erreichte gemeinsame Verteidigung der Interessen der Lohnabhängigen gezwungenermassen einen Einschnitt in die Profite der Kapitalisten, die sich auf dieser Basis nicht mehr rentabel werden halten können. Solche Forderungen, die ohne Rücksicht auf die Profite das Wohlergehen der Lohnabhängigen und Ausgeschlossenen ins Zentrum setzen, sprengen folglich notwendigerweise den Rahmen des Kapitalismus und bereiten den Weg für dessen Überwindung – und erst auf diesem Weg wird das Durchbrechen der imperialistischen Unterdrückung über den Globalen Süden als unabdinglicher Voraussetzung für die Lösung des Flüchtlingsproblems real möglich.
Wollen wir das repressive Grenzregime und die Abschottungspolitik Europas, verantwortlich für Zehntausende Tote, ernsthaft überwinden, so besteht die wirkliche Herausforderung darin, die Klassenherrschaft des Kapitals zu verhindern. Dazu ist es notwendig, eine von den Kapitalinteressen unabhängige, eigene politische Alternative zu herauszubilden und sich zu einer organisierten gesellschaftlichen Kraft zu entwickeln, die fähig ist, die Gesellschaft im Interesse der Menschen zu gestalten. Auf diesem Weg liegt heute der erste notwendige Schritt darin, wieder ein Klassenbewusstsein in der Linken zu verankern.

ORGANISE AND PREPARE FOR REVOLUTION – JOIN THE IMT!

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