«Wenn ich über den demokratischen Sozialismus spreche, dann spreche ich nicht über Länder wie Venezuela. Ich spreche auch nicht über Länder wie Kuba. Ich spreche über Länder wie Dänemark oder Schweden.» Mit diesen Worten fasste Bernie Sanders während der Vorwahlen der demokratischen Präsidentschaftskandidatur im Februar 2016 sein Verständnis vom Sozialismus zusammen. Sanders steht mit seinen Aussagen nicht allein: Nur wenige Monate zuvor erschien Michael Moores Dokumentarfilm «Where to invade next?», in dem Moore, seines Zeichens Galionsfigur der amerikanischen Progressives, auf Gegenmodelle zu den USA in den Bereichen Gesetzgebung, Sozialwesen, Bildung usw. zeigt. Von den neun erwähnten Staaten werden gleich drei Beispiele aus der Riege der «nordischen Wohlfahrtsstaaten» aufgeführt.
Blühende Landschaften im Norden?
Die Staaten Nordeuropas werden gerne angeführt, wenn von «pragmatischen» Linken postuliert wird, wie man den Sozialismus errichten oder genauer gesagt sich ihm annähern könne. Vor allem Schweden wird in dieser Erzählweise zu einem sozialdemokratischen Garten Eden umgedeutet. Doch beim Mythos vom glücklichen Norden bröckelt die Fassade – die globale Krise des Kapitalismus macht sich bemerkbar. So stieg die Kinderarmut in Schweden zwischen 1995 und 2011 von 2,4% auf 9,4%. Die Jugendarbeitslosigkeit betrug 2014 in Schweden 22,9%. In Finnland waren es 20,5%. Umstände, die freilich ebenso wie die vergleichsweise hohen Vermögensunterschiede unter den Tisch fallen gelassen werden, wenn die Erzählung vom sozialdemokratischen Paradies im Norden hervorgekramt wird.
Der Wohlfahrtsstaat in Skandinavien ist trotz einiger positiver Aspekte längst nicht so glorios wie sein Ruf. Die vergleichsweise Lohngleichheit zwischen den Geschlechtern ist ein Vorzeigeerfolg, das Bildungswesen ist ausgezeichnet und theoretisch hätten im Gesundheitswesen alle EinwohnerInnen Anspruch auf Versorgung und Krankenpflege. Dass aber Asylsuchende nur Leistungen beziehen dürfen, die unmittelbar nötig und nicht aufschiebbar sind, zeigt die Heuchelei des angeblich auf Universalität fussenden Wohlfahrtsstaats. So bekommen Asylsuchende in Norwegen für Kleidung und Verpflegung pro Monat gerade einmal 3’000 Norwegische Kronen – umgerechnet etwa 370 Franken. Für Kinder stehen sogar nur 55 Franken pro Monat zur Verfügung. Zudem wird durch die ständig verbreitete Erzählung vom ach so perfekten Wohlfahrtsmodell der Druck auf jene erhöht, die in den nordischen Leistungsgesellschaften abgehängt werden und in die Armut abrutschen. Tatsächlich liegt gerade bei den Rechten der Werktätigen im Norden einiges im Argen. Zeitarbeit ist kaum reguliert und Mindestlöhne werden per Branche verhandelt und nicht einheitlich festgesetzt. Ist in einer Branche der Organisationsgrad niedrig, gibt es halt keinen oder nur einen geringen Mindestlohn. Ein Niedriglohnsektor, in dem vor allem MigrantInnen ausgebeutet werden, existiert ebenso wie im restlichen Europa.
Die kämpfende ArbeiterInnenklasse…
In der Realität ist das Skandinavische Modell eine mystifizierte Erzählung, mit der glaubhaft gemacht werden soll, dass doch alles im Reinen und Guten sei, solange man nur SozialdemokratInnen in die Parlamente wähle. Dabei wird unterschlagen, dass die Wohlfahrtsstaatsmodelle im Norden nicht im Entferntesten einzigartige Erscheinungen sind. Ebenso wie in den anderen Staaten Europas erfolgte in den nordischen Ländern nach dem 2. Weltkrieg eine Phase des Ausbaus des Sozialwesens. Zwar gingen die stark vom Keynesianismus geprägten Massnahmen in manchen Bereichen des Sozialwesens weit, doch waren sie alles andere als Ausnahmen vom Zeitgeist. Da es sozialdemokratischen Parteien in Nordeuropa jedoch schon früh gelang, Regierungen zu stellen und über weite Teile des 20. Jahrhunderts ihre jeweiligen Politlandschaften zu dominieren, wird der Prozess keynesianistschen Ausbaus des Wohlfahrtsstaats mit der nordischen Sozialdemokratie verbunden.
Doch die Entwicklungen sind nicht einfach ein Sieg des Pragmatismus. Ebenso wie die ArbeiterInnenrechte in Frankreich, die im übrigen viel weiter gehen als die der nordischen Staaten, die AHV in der Schweiz oder der National Health Service im Vereinigten Königreich waren die Errungenschaften, die in Ländern wie Norwegen, Schweden oder Dänemark erreicht wurden, Folgen sozialer Kämpfe. Tatsächlich waren die ArbeiterInnenbewegungen im Norden Europas während der 20er und frühen 30er Jahre ausgesprochen radikal. Die norwegische Sozialdemokratie war eine der wenigen etablierten Parteien, die der kommunistischen Internationale beitrat. Zwar trat sie schon nach 5 Jahren, im Jahr 1923, wieder aus, trat jedoch nicht wieder in die sozialdemokratische 2. Internationale ein. In Finnland war die Sozialdemokratische Partei sogar treibende Kraft hinter dem Versuch einer sozialistischen Umwälzung, die 1918 im finnischen Bürgerkrieg mündete und durch die Konterrevolution blutig niedergeschlagen wurde. Auch in Schweden standen in der Sozialdemokratie die Forderungen nach Vergesellschaftung der Produktionsmittel während der 20er und 30er hoch im Kurs. Doch ein Ereignis, sollte letztlich einen Kurswechsel markieren.
…und wie sie von der Bürokratie verraten wurde
Es war im Jahr 1931, als die ArbeiterInnen eines Schwefelwerks wegen Lohnkürzungen im Zusammenhang mit der Weltwirtschaftskrise im nordschwedischen Ådal in den Ausstand traten. Mehrere umliegende Fabriken traten in Solidaritätsstreiks und es kam zu Blockaden von Docks an nordschwedischen Seen, die für den Transport der in den Fabriken produzierten Waren genutzt wurden. Das Kapital reagierte mit der Einstellung von Streikbrechern. Als dann ein Aufgebot der Armee zum Schutz der Streikbrecher gerufen wurde, war das Mass voll und es wurde zu einer Grossdemonstration aufgerufen. Papier- und Sägewerke schlossen sich den Arbeitsniederlegungen an. Insgesamt kamen im dünn besiedelten Tal etwa 4000 Personen zusammen. Letztlich wurde die Demonstration mit Schüssen in die Massen aufgelöst, nachdem es zu Zusammenstössen zwischen streikenden ArbeiterInnen und Soldaten gekommen war. Fünf ProletInnen starben.
Als Reaktion kam es in Stockholm zu Demonstrationen durch die Kommunistische Partei. Dies nahm die sozialdemokratische Parteiführung zum Anlass, um Partei und Gewerkschaft von Radikalen zu säubern, nachdem sie bereits die Teilnahme an den Beerdigungen der ermordeten ArbeiterInnen von Ådalen verboten hatte, da diese «mit dem Kommunismus sympathisiert» hätten. Bei der Parteilinie der Sozialdemokraten in Schweden kam es zu einer Kehrtwende, wobei das schon 1928 von Per Albin Hansson beschworene Folkhemmet (Volksheim) zum Zuge kommen sollte. Damit gemeint war eine Abwendung vom Klassenkampf und vom Marxismus zu einer Linie der Klassenkollaboration und eines hellrot bepinselten Patriotismus. Die Partei wurde von einer Klassen- in eine Volkspartei umgebaut. Ein Jahr später wurde eine Koalition mit der liberalen Bauernpartei gebildet. Tatsächlich jedoch spielte die radikalisierte ArbeiterInnenschaft und nicht die Sozialdemokratie in der Regierung die Hauptrolle bei den gemachten Fortschritten – Zugeständnisse erschienen dem Kapital sicherer als offener Klassenkampf mit dem kämpferischen Proletariat Nordeuropas.
Zwischen Krieg und Neoliberalismus
Geprägt wurde das allgemeine Bild, das heute vom Nordischen Modell existiert, vor allem im Schweden der Nachkriegszeit. Im Klima wirtschaftlichen Aufschwungs machten keynesianische Massnahmen und der Ausbau des Sozialstaats ebenso die Runde wie in den anderen Staaten West- und Nordeuropas. Mit geringer Inflation und hohem Wirtschaftswachstum sollten die Kaufkraft stimuliert und Vollbeschäftigung erreicht werden. Dabei war das System letztlich aber auch sehr liberal, was sich beispielsweise in einem unterhöhlten Kündigungsrecht äusserte, um auch zu garantieren, dass das Kapital mitspielt. Für eine Phase von 10 Jahren schlug jedoch die Sozialdemokratie im Norden unter der Ägide des schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme eine neue Linie ein. Diese sollte entscheidend für den Mythos vom Nordischen Modell werden.
Zu Beginn seiner Amtszeit befanden sich die Steuern in Schweden im unteren europäischen Durchschnitt. Unter Palme stiegen sie zu den höchsten der westlichen Welt. Gleichzeitig wurde der Sozialstaat stark ausgebaut. Es wurde zu Beginn Palmes Amtszeit auch über die Einführung eines Fonds für Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitenden diskutiert, in den das Unternehmen einzuzahlen habe. Damit sollte Stück für Stück die Belegschaft ihren Anteil am Unternehmen vergrössern. Doch nach Widerstand durch die Bourgeoisie wurde die Idee wieder fallen gelassen. Palmes Phase reformistischer Experimente hinterliess keinen bleibenden Eindruck. Nach seiner bis heute ungeklärten Ermordung 1986 dauerte es nur wenige Jahre, bis die Schwedische Sozialdemokratie begann, sich stärker an den Ideen des Neoliberalismus zu orientieren.
Im Innern verrottet
Ebenso wie heute der Wohlfahrtsstaat galt das «Volksheim» nicht für alle Menschen in den Gesellschaften des Nordens. In ihren frühen Jahren machten sozialdemokratische Regierungen Eugenik per Gesetz zur Staatsräson. Mindestens 109’000 Personen, vor allem Frauen, wurden bis 1976 wegen geistiger Krankheit, «Schwachsinn» oder «Asozialität» zwangsweise sterilisiert. Durch «Ausmerzung sozial Untüchtiger» anstatt durch die Umwälzung der Bedingungen, die soziale Missstände schufen, sollten soziale Probleme gelöst werden. Noch 1997 sprach sich die sozialdemokratische Sozialministerin Margot Walström gegen eine Entschädigung der Opfer aus, da die Sterilisationen «legal» gewesen seien.
Bei genauerer Betrachtung bleibt vom angeblich so vorbildlichen Nordischen Modell nicht viel mehr übrig als das Bild aller im Innern verrotteter und zynischer Gesellschaften im Kapitalismus. Die Mär vom sozialen und pragmatischen Norden ist eine Erzählung, die dem Reformismus seine Existenzberechtigung verleihen soll. Dabei wird ignoriert, dass die Erfolge, welche man erreichen konnte, Folge des Kampfes der organisierten ArbeiterInnenbewegung waren. Dass sie trotz und nicht wegen der Klassenkollaboration und der Verbürgerlichung der dortigen Massenparteien der ArbeiterInnenbewegung erreicht wurden – ihr Fundament waren die kämpfenden Werktätigen und die Furcht der Bourgeoisie vor einer Revolution der ArbeiterInnenklasse.
In der Krise nehmen die Angriffe auf die sozialstaatlichen Errungenschaften wieder zu. Darum und was die Gegenwart der Krise für den Norden und die Mär vom Nordischen Modell heisst und was für die Werktätigen Nordeuropas, geht es in der nächsten Ausgabe.
Florian Sieber
JUSO Thurgau
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