Generalstreik in Indien

Der Generalstreik am Dienstag, dem 2. September, zu dem die zehn grössten Gewerkschaftsverbände aufgerufen hatten, war ein stürmischer Erfolg. Die Führung der Gewerkschaften und Kommunisten, die maximal einhundert Millionen am Streik teilnehmende ArbeiterInnen erwartet hatte, war beim Anblick von mehr als 150 Millionen, die zum Indien lahmlegenden Generalstreik hinströmten, total verblüfft.

Generalstreik in IndienSuravaram Sudhakar Reddy, der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Indiens (CPI), sagte dazu: „Ein grosser Erfolg, muss ich sagen. [Die Resonanz] war stärker als erwartet. Das ist eine der grössten Aktionen der Arbeiterklasse und eine Manifestation ihrer Einheit gegen die arbeiterfeindliche Politik der Regierung.“ Die Antwort der grössten Linkspartei Indiens, der Kommunistischen Partei Indiens (Marxistisch) (CPI (M)), war ein bisschen gedämpft. „Der Streik war erfolgreich, und das trotz des Zentrums, das in letzter Minute versuchte, die ArbeiterInnen von der

 Durchführung der Streikbewegung abzubringen. Abgesehen von der Indischen Arbeiterunion (BMS), die mit der Nationalen Freiwilligenorganisation (RSS, Anm.: eine radikal-hinduistische, hindu-nationalistische Kaderorganisation, die mit der nationalkonservativen, hindu-nationalistischen Indischen Volkspartei (BJP), seit 2014 Regierungspartei, verbunden ist) zusammenhängt, konnte es keinen anderen Gewerkschaftsverband von der Durchführung des Streiks abbringen“, kommentierte die Partei. Führende GewerkschafterInnen betonten, dass der Streik das Funktionieren essenzieller Wirtschaftsbereich wie Bankwesen, Transport, Strom-, Gas- und Ölversorgung angegriffen hatte. Gurudas Dasgupta, Generalsekretär der mit der CPI verbundenen Gesamtindischen Gewerkschaftsversammlung (AITUC), bezeichnete die Mobilisierung als „grossartig“.

All diese Ex-Linken, liberalen Analytiker, sogenannten „Sozialisten“ und „Kommunisten“ – diese Händler von Unheil und Dunkelheit – sind nicht nur von der massiven Beteiligung der ArbeiterInnen, sondern auch von der Stärke des Streiks widerlegt worden. Ihre Analyse und ihr herablassender Zynismus bezüglich der Rolle der indischen Arbeiterklasse haben sich als überaus falsch und absurd herausgestellt. Eine Welle der Begeisterung und des Muts rauschte an diesem schicksalshaften Dienstag durch Indien. Sogar die ultra-rechten bürgerlichen TV-Sender und Zeitungen mussten den schlagenden Erfolg dieses von der indischen Arbeiterklasse und der Jugend durchgeführten Aktionstages anerkennen. In Wirklichkeit betäubte dieser Generalstreik sowohl die Nachrichtenmoderatoren der Medienkonzerne als auch die „linken“ Analytiker, die so gut wie abgeschrieben hatten, dass das indische Proletariat eine Kraft ist, mit der man rechnen muss.

„The Hindu“, Indiens prominenteste liberale Zeitung, berichtete: „Das tägliche Leben war in unterschiedlichen Teilen Indiens beeinträchtigt, inklusive Westbengalen, Tripura, Kerala und Karnataka, als heute zehn Gewerkschaftsverbände einen nationalen Generalstreik durchführten, um gegen Veränderungen im Arbeitsrecht und die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen zu demonstrieren. Der Streik betraf das Transport- und Bankwesen sowie weitere Wirtschaftsbereiche in unterschiedlichen Teilen des Landes.“

Das für die liberale indische Bourgeoisie charakteristischste Medienhaus, NDTV, berichtete: „Etwa 150 Millionen Arbeiter streiken bundesweit und wichtige Dienstleistungen wie Bankwesen und öffentlicher Verkehr sind in vielen Orten davon betroffen. In Kalkutta konnte man sehen, wie Frauenaktivisten der Linken von der Polizei weggezerrt wurden. Banken, Geschäfte und viele Schulen sind geschlossen und der öffentliche Verkehr ist nicht auf den Strassen. Die Arbeitsniederlegung hat auch südliche Bundesstaaten getroffen. In Hyderabad stehen etwa 3.500 von der Regierung betriebene Busse still. Der öffentliche Verkehr in Thiruvananthapuram in Kerala ist ebenfalls betroffen. In Bangalore sind Schulen und Universitäten geschlossen. Zehn grosse Gewerkschaftsverbände riefen zum nationalen Generalstreik gegen die unternehmerfreundlichen Initiativen der Regierung auf, nachdem Verhandlungen mit Finanzminister Arun Jaitley gescheitert waren. Landesweit haben unzählige Banken ihre Türen geschlossen. In vielen Städten, inklusive der Hauptstadt Delhi, konnte man lange Reihen von Pendlern und Schulkindern an Bushaltestellen sehen, während Flugpassagiere in den Flughäfen gestrandet waren, da Taxis und Rickschas den Strassen fernblieben.“

Die Angst vor dem Erfolg des Streiks war in der Bourgeoisie so gross, dass einige Stunden nach seinem Ende Berichte darüber aus den Nachrichtenmitteilungen der TV-Sender entfernt und aus den Websites der bürgerlichen Tageszeitungen gelöscht wurden. Nicht einmal die westlichen Medien konnten die starke Wirkung dieses Streiks verhehlen. So berichtete die BBC am Nachmittag: „Arbeiter in ganz Indien führen für einen Tag einen Streik durch, um gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung zu protestieren. Sie sagen, dass die unternehmerfreundlichen Massnahmen der von Narendra Modi geführten BJP-Regierung ihre Arbeitsplätze gefährden und die einfachen Leute treffen. Die Gewerkschaften fordern von der Regierung, die Pläne, Anteile an den Staatsunternehmen zu verkaufen und das Arbeitsrecht zu ändern, aufzugeben. Berichte sagen, dass man erwartet, dass etwa 150 Millionen Arbeiter, die Mitglieder in zehn grossen Gewerkschaftsverbänden sind und zum Grossteil im Bankwesen, der Produktion, am Bau sowie in der Kohleförderungsindustrie beschäftigt sind, ihre Arbeit am Mittwoch niederlegen. Der Streik scheint den öffentlichen Verkehr getroffen zu haben. Man hat lange Reihen von Pendlern und Schulkindern an den Bushaltestellen vieler Städte, auch der Hauptstadt Delhi, gesehen.“

Die Gewerkschaften fordern, dass die Regierung ihre Privatisierungspläne aufgibt. Gegen die von der Regierung vorgeschlagenen Reformen des Arbeitsrechts üben sie ebenfalls Widerstand aus, da diese den Einfluss der Gewerkschaften reduzieren und den Arbeitsmarkt „flexibler“ gestalten sollen. Die Zwölf-Punkte-Charta der Gewerkschaftsverbände fordert des Weiteren dringende Massnahmen, Preiserhöhungen und Arbeitslosigkeit einzudämmen, die strenge Vollstreckung grundsätzlicher Arbeitsschutzbestimmungen, die Streichung der vorgeschlagenen arbeiterfeindlichen Änderungen im Arbeitsrecht und den Stopp der Einsparungs- und Privatisierungsmassnahmen im öffentlichen Verkehr. Die Verbände fordern ebenfalls eine soziale Absicherung für alle ArbeiterInnen und einen monatlichen Mindestlohn von 15.000 Rupien. Die Gewerkschaften der Bankangestellten protestiert des Weiteren gegen das Regierungsvorhaben, die Arbeit der Bankgesellschaften des Öffentlichen Rechts umzugestalten. Mehrere Einrichtungen, die in prekären Dienstverhältnissen stehende ArbeiterInnen vertreten, schlossen sich ebenfalls der Arbeitsniederlegung an.

Wie auch immer, der wichtigste Aspekt dieses Streiks ist die Anspannung, die sich unter den ArbeiterInnen während einer langen Zeit aufbaute. Vor nicht allzu langer Zeit, unter der von der Kongresspartei geführten letzten Koalitionsregierung, gab es einen ähnlichen Generalstreik, an dem etwa 100 Millionen ArbeiterInnen teilnahmen. Als der unternehmerfreundliche, hindu-chauvinistische Demagoge Narendra Modi einen bundesweiten Sieg in den Parlamentswahlen im Mai des letzten Jahres einfuhr und in einer BJP-Regierung mit einer nahezu absoluten Mehrheit im Parlament an die Macht kam, jubelten die Unternehmensbosse in Indien und weltweit. Das Modi-Regime startete mit einer grossen Anzahl an „Reformen“, um die Profitraten ihrer Klientel in die Höhe zu treiben. Aber selbst mit der Euphorie der Hindu-Rechten und der reaktionären herrschenden Klassen Indiens blieben diese in ihren Anfängen stecken. Der brodelnde Druck von unten war greifbar. Modis Regime zusammen mit Indiens bürgerlichen Oppositionsparteien konnte in weder ignorieren noch abwehren. Paradoxerweise gab es ebenso einen sich stetig aufbauenden Druck der Business-Welt auf Modi und seine Regierung, durch diese Kürzungen, Austeritätsvorhaben und arbeiterfeindlichen Massnahmen hindurchzurasen. Seine imperialistischen Bosse beschimpften ihn dafür, dass er diese „Reformen“ nicht schnell genug durchgepeitscht habe. „The Economist“, Modis leidenschaftlicher Unterstützer, schrieb in seiner Ausgabe vom 29. August: „Der Premierminister ist ein energischer Ankündiger. Jedoch verschiebt er die anstrengende Aufgabe, Dinge zu erledigen. […] Herr Modi kümmert sich mehr um das Polittheater als um die harte Schinderei, Gesetze verabschieden zu lassen oder Reformen durch Kompromiss zu erreichen. Ein ehemaliger Minister seines Kabinetts beschwert sich, dass Modis Rhetorik seinen Plänen weit voraus sei. Investoren murren, dass Versprechen, Steuergesetze zu vereinfachen, Unternehmenssteuern zu senken und Staatsunternehmen zu privatisieren, nur ungenügend in die Tat umgesetzt worden seien.“

Vielleicht wird nach der Wahrnehmung dieses starken Generalstreiks „The Economist“ verstehen, was Modi tatsächlich aufhielt und was er fürchtete. Trotz dieses Drucks liess Modi beispiellose Massnahmen durchführen, um den Konzernkapitalismus zu befriedigen. Im ersten Jahresbudget kürzten Modi und sein Finanzminister Steuern auf Unternehmenseinkünfte radikal um astronomische 25 Prozent. In der Zwischenzeit, um seinen sozioökonomischen Angriff auf die indischen Massen fortzusetzen, versuchte Modi, die Aufmerksamkeit umzuleiten, indem er das religiöse Sektierertum aufwühlte und den antipakistanischen Chauvinismus durch seine nationalistische Hindutva-Rhetorik anpeitschte. Militärelite und islamische FundamentalistInnen jenseits der Radcliffe-Linie in Pakistan waren mit Modi mehr als glücklich. Die giftigen Hassreden der unterschiedlichen Gruppen der Hindutva-Bewegung, von RSS bis zu Welt-Hindu-Rat (VHP), schmähten schonungslos Muslime und Pakistanis. Das fütterte die teuflische Frömmelei der Monster des islamischen Fundamentalismus, dessen soziale Basis eigentlich schon rasch erodiert war. Die militärischen Scharmützel entlang der Demarkationslinie in Kaschmir und der indisch-pakistanischen Grenze mit steigenden Opferzahlen sind gewachsen. Sie stärken die reaktionären Kräfte auf beiden Seiten.

Kongress, die Hauptoppositionspartei in Indien, wurde nicht nur in den Parlamentswahlen vom Mai 2014 geschwächt, es ist auch schwer zu erkennen, inwiefern sich ihre Geschicke verbessern werden. Die meisten anderen bürgerlichen Parteien sind regional begrenzt und basieren auf Kaste, Glauben und ethnischen, sprachlichen, engstirnigen nationalistischen, kommunalen und religiösen Vorurteilen. Die kommunistischen Parteien erlangten in den Wahlen von 2005 die meisten Sitze. In den Bundesstaaten Westbengalen, Tripura und Kerala, die 35 Jahre lang von der Linken Front, bestehend aus den wichtigsten kommunistischen Parteien, der CPI und CPI (M), und anderen kleinen Parteien, regiert wurden, betrieben sie eine neoliberale Wirtschaftspolitik, die zu Demoralisierung und Ekel innerhalb ihrer Massenbasis führte. Das Land, das sie 1978 in Westbengalen verteilt hatten, wurde den Kleinbauern von derselben linken Regierung nach den Wahlen von 2002 gewaltsam abgenötigt. Die kommunistischen Parteien gaben nicht nur das Programm der sozialistischen Revolution vor langer, langer Zeit auf, ihre neoliberalen ökonomischen Lehren unterschieden sich nicht wesentlich von den sozialdemokratischen Parteien Europas im letzten Jahrzehnt oder von anderen in unterschiedlichen Bundesstaaten regierenden bürgerlichen Parteien Indiens, inklusive BJP.

Das führte zu ihren katastrophalen Niederlagen in den darauf folgenden Wahlen. Für die Parlamentswahlen des letzten Jahres führten sie eine Kampagne für „Säkularismus“, „Demokratie“ und Keynesianismus durch. Währenddessen bezeichnete sich Modi auf demagogische Art als „Teeverkäufer“, der einen mit dem goldenen Löffel im Mund geborenen Prinzen bekämpft, eine Anspielung auf Rahul Gandhi, den Wahlkampfleiter von 2014 und Vize-Vorsitzenden der Kongresspartei. Diese Rhetorik funktionierte nur, da die Linksparteien ihre Politik für die Arbeiterklasse aufgegeben hatten und sich weigerten, den Kapitalismus in Indien abzulehnen, der das Leben der unterdrückten Massen Indiens zerstörte. 860 Millionen leben in absoluter Armut in den berüchtigten schmutzigen und von Kriminalität befallenen Slums der Städte. Das führte zur historischen Niederlage der Linken mit der bisher geringsten Anzahl an Parlamentssitzen. Dies ist die unausbleibliche Folge einer Politik des „parlamentarischen Kretinismus“, die von der KP-Leitung angenommen wurde.

In den Nachwehen der demütigenden Niederlage in den Wahlen vom Mai 2014 waren die meisten linken Führungskader in einem verbitterten Zustand der Hoffnungslosigkeit, des Zynismus und der Demoralisierung. Einige bezeichneten Modis Sieg als „Triumph des Faschismus“. Andere gingen in der Perspektive einer ausgedehnten starren Periode der Reaktion auf und verwarfen die Möglichkeit einer Wiederauferstehung des Klassenkampfes durch die indische Arbeiterklasse. Einige liefen sogar zur BJP oder anderen Rechtsparteien über, um ihre Einnahmen und Privilegien aus einer Regierungsbeteiligung zu erhalten.

Jedoch widerlegte der hallende Erfolg dieses Generalstreiks nicht nur ihre Perspektiven, sondern brachte auch das revolutionäre Potenzial der indischen ArbeiterInnen und Jugend vorwärts, was von aller Welt gesehen werden kann. Die Gewerkschaftsführer mussten der aufsteigenden Welle der Arbeiterrevolte von unten nachgeben. Sie waren gezwungen, zu diesem Generalstreik aufzurufen. Ihre Glaubwürdigkeit und Führung wären auf dem Spiel gestanden, wenn sie sich geweigert hätten, auf die steigende Wut der ArbeiterInnen zu reagieren.

Aber selbst mit dem Erfolg dieses Streiks wird weder der Angriff des neoliberalen Kapitalismus enden, noch werden die Probleme und Nöte der Arbeiterschaft gelöst werden. Verhandlungen werden verschleppt werden und können sich über Monate ohne ein einziges positives Ergebnis hinausziehen. Das Ziel der herrschenden Klassen und seines Modi-Regimes wird sein, die ArbeiterInnen zu erschöpfen sowie ihr Kampfpotenzial und ihre Kampfmoral zu beschädigen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Politisierung dieses Klassenkampfes die dringendste Notwendigkeit. Es gibt noch Antrieb in den KPs, jedoch sind Grad und Stärke unklar. Obwohl sie im Feld der Wahlen geschwächt worden sind, ist bisher noch keine alternative Partei oder Tradition der Arbeiterklasse aufgekommen. Die Konflikte in den Führungskreisen, besonders in der CPI (M), sind nun offenkundig. Bedauerlicherweise haben diese Auseinandersetzungen keinen ideologischen oder politischen Charakter, sondern sind hauptsächlich organisatorische und persönliche Anschuldigungen und Kritiken. Jedoch hat 25 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer, dem Kollaps der Sowjetunion und der kapitalistischen Konterrevolution in China eine gänzlich neue Generation von Jugend und AktivistInnen die politische Arena betreten. Die ältere Generation der Führerschaft und AktivistInnen der kommunistischen Parteien wurde von diesen gewaltigen historischen Ereignissen demoralisiert. Diese linken Führungskader und Intellektuellen verloren ihr Vertrauen in den „Sozialismus“, der in Wirklichkeit nur seine Karikatur – Stalinismus – war, der sie naiv oder opportunistisch folgten. Das zeigte sich jederzeit in ihrer Politik der Rückzüge, Kompromisse und Kapitulationen vor dem Kapitalismus. Einige zogen sich sogar noch weiter von der stalinistischen Zwei-Etappen-Theorie auf die Theorie der einzigen Etappe, das ist die bürgerliche Demokratie, zurück.

Allerdings erschafft die Herrschaft des Kapitalismus in Indien eine gewaltige Abscheu gegenüber dem System. Während sich die meisten Parteien zum Kapitalismus bekennen, scheint es unter den Massen eine Abneigung gegen Politik und Parteien im Allgemeinen zu geben. In dieser turbulenten Zeit wird es zufällige Parteien und Personen, die in diesem Vakuum hervortreten, und den scharfen Prozess eines neuen politischen Erwachens geben, der sich nun eröffnet. Der Aufstieg zur Macht von Arvind Kejriwals Partei des einfachen Mannes (AAP) in Delhi ist nur ein Beispiel. Aber das werden nur zeitlich begrenzte, oberflächliche Phänomene bleiben. Wenn der Klassenkampf letztendlich aufwallt, werden sie verschwinden und die Einflüsse dieses Kampfes auf das politische Bewusstsein der Jungend sowie der ArbeiterInnen werden neue Wege zum Wachstum und zur Entwicklung der Kräfte des revolutionären Marxismus öffnen. Jedoch wird das ein sich in die Länge ziehender Prozess sein, eben wegen der Schwäche der Kräfte des Marxismus, die den subjektiven Faktor für eine gelungene revolutionäre Veränderung bilden werden. Das einzige, was gesagt werden kann, ist, dass die kommunistischen Parteien entweder die Führung dieser neuen Wellen des Klassenkampfes übernehmen oder sie aufgrund ihrer Langzeitkompromisse mit dem Kapitalismus im Namen der Demokratie, der Nation und des Säkularismus untergehen. Ihre Weigerung, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und einen revolutionären Pfad zur Abschaffung des Kapitalismus einzuschlagen, kann zu ihrer politischen Auslöschung führen.

Aber eines ist sicher. Dieser Generalstreik ist ein Wendepunkt im Klassenkampf auf dem Subkontinent. Es ist ein Sachverhalt von besonderer Wichtigkeit, dass dieser Streik so siegreich gelang, obwohl seine eigenen Anführer eine so grosse Teilnahme und eine so starke Unterstützung für diesen historischen Markstein nicht erwartet hatten. Kapitalismus als ein geschichtlich überholtes und ökonomisch überflüssiges System hat versagt, Indien zu entwickeln oder zu verbessern. Vielmehr hat er die Armut, das Elend, das Leiden, die Ignoranz und den Mangel unter der Bevölkerung Indiens verstärkt. Nicht einmal die geringste Verbesserung der Notlage der Massen kann innerhalb der Grenzen dieses fürchterlichen Systems erreicht werden. Jedoch werden sich die Ereignisse in dieser Epoche der scharfen Wendungen und schlagartigen Veränderungen, in die Indien eingetreten ist, beschleunigen. Eher früher als später wird die Aussicht auf eine revolutionäre Veränderung auf die Tagesordnung gesetzt werden. Diese Streik-Aktion hat das Potenzial der indischen Arbeiterklasse, sich zusammenzuschliessen und als eine Klasse in diesem riesigen und verschiedenartigen Land zu kämpfen, deutlich gezeigt. Eine dortige sozialistische Revolution wird nicht nur die Massen in Indien umformen und befreien, sondern wird zu revolutionären Siegen im ganzen Subkontinent führen, in dem 40 Prozent der Weltarmut zu Hause sind. In Indien, Pakistan, Bangladesch, Sri Lanka und Nepal können keine einzelnen isolierten Revolutionen stattfinden, jedoch eine Welle miteinander verbundener revolutionärer Erhebungen, die zur Schaffung einer freiwilligen sozialistischen Föderation bzw. einer Union der sozialistischen Räterepubliken des südasiatischen Subkontinents führt. Das würde in Wirklichkeit die Rettung etwa eines Viertels der Menschheit bedeuten. Ihr Einfluss auf die Weltbühne wäre unermesslich!

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