Manche Sätze gehen fast nicht über die Lippen, weil sie einem eine so grausame Realität vor Augen führen, dass man davon Bauchweh bekommt. „Donald Trump könnte nächster Präsident der USA werden.“, ist so ein Satz. Leider verursacht der Satz „Hillary Clinton könnte nächste Präsidentin der USA werden“ nur unwesentlich weniger Schmerzen.

Irgendwelchen absurden Pläne von Mauern an der Grenze zu Mexiko und eine Vergangenheit als Aussenministerin, die in einem völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg mitmischte, runden die Schmierenkomödie völlig ab. Es ist ohne Zweifel der grösste Wahlkampf der Welt und der mit der grössten Bedeutung für den Globus. Doch auch, wenn Trump das Zeug zu einem Staatsmann vom Kaliber „irrer Oligarch“ hat, dürfen wir uns keinerlei Illusionen in den Charakter der demokratischen Partei machen.

Zwei Parteien des Kapitals
Denn was im ganzen Rummel untergeht ist die Frage, was die Wahlen für die Massen heissen. Vor acht Jahren war der Optimismus in den USA gross, als Obama einem Messias gleich erschien, um den Platz seines kriegstreiberischen Vorgängers einzunehmen. Man war irgendwie naiv überzeugt: Jetzt muss es doch besser werden! Immerhin hatte Obama versprochen das Foltergefängnis in Guantanamo dicht zu machen (was gelogen war), kündigte an sich gegen Rassendiskriminierung einzusetzen (eine Welle polizeilicher Morde an Afroamerikanern fegt durchs Land) oder das Los der Armen zu verbessern. Die sozialen Probleme im Land sind enorm: 22% der Jugendlichen leben unter der Armutsgrenze, das Land hat die höchste Rate an GefängnisinsassInnen der Welt (hauptsächlich aufgrund nichtbezahlter Schulden oder Drogenbesitz) und 30% aller niedrigverdienenden alleinerziehenden Mütter können sich die Windeln für ihre Kinder nicht leisten. Rückblickend ist es aber auch völlig naiv anzunehmen, dass ein Präsident der nicht bereit ist das System in Frage zu stellen, irgendwie dazu in der Lage wäre die üblen Auswüchse dieses System anzugehen. Die US-Demokraten sind keine Alternative zur Misere, sie sind eine von zwei grossen Parteien der Bourgeoisie in den USA und damit Teil des Problems.

Für einen unabhängigen Klassenstandpunkt!
Schon wieder ist man in der Tretmühle und muss sich zwischen zwei Rohrkrepierern entscheiden, die Ausdruck der politischen Ideologie desselben kapitalistischen Systems sind und nicht Verbesserungen, sondern Verschlechterungen für die Massen bringen werden (wenn auch in unterschiedlichem Ausmass). Gerade aus Teilen der politischen Linken heisst es aber, dass man unbedingt Clinton supporten müsse. Zwar ist die Zahl jener, die wirklich zufrieden mit Clinton als Kandidatin sind, wohl verschwindend klein aber wenn es darum geht Dodo Trump zu verhindern, ist einem wohl vieles recht. Dabei ist es eben diese Tretmühle des „lesser evilisms“, die überhaupt erst in die Misere geführt hat. Nicht die Wahl einer marginal sympathischeren Kandidatin kann die Lebensbedingungen der Massen verbessern. Diese Aufgabe kann überhaupt kein Kandidat der beiden grossen bourgeoisen Parteien in den USA übernehmen. Sie fällt nicht irgendwelchen Einzelpersonen zu, die von Kindesbeinen an, darauf getrimmt wurden eines Tages zu den Reichen und Mächtigen zu gehören. Es ist nämlich letztlich die Aufgabe der Massen sich zu organisieren, sich zu bilden und sich in letzter Instanz zu erheben, um den Kampf für ein besseres Leben in die eigenen Hände zu nehmen. Denn ohne eine organisierte Kraft der ArbeiterInnenbewegung, bleibt nur die Wahl zwischen zwei Übeln, die die Lage der Massen verschlechtern.

Flo

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