Ein Blick auf das Jahr 2020 zeigt: Die Realität ist hart und sie wird noch härter. Als MarxistInnen gibt es dennoch keinen Grund, pessimistisch zu sein. Der Widerstand wird die Massen in den Kampf stossen und wir können eine entscheidende Rolle darin spielen.

Während eine halbe Milliarde Menschen alleine dieses Jahr in die Armut gerutscht sind, haben die Profite der 32 grössten Konzerne um 109 Milliarden US-Dollar zugenommen. So sitzt das reichste Prozent fast auf der Hälfte des gesellschaftlichen Vermögens. Währenddessen kann sich die ärmere Hälfte der Menschheit gerade Mal mit einem Prozent dieses Vermögens zufriedengeben. In der Schweiz stiegen die Vermögen der 300 Reichsten dieses Jahr um fünf Prozent auf satte 707 Milliarden Franken. Gleichzeitig sagt die SKOS voraus, dass im nächsten Jahr 28% der Lohnarbeitenden neu in die Sozialhilfe abrutschen. 

Diese Ungleichheit ist im Kapitalismus angelegt: Reichtum auf der einen schafft Armut auf der anderen Seite – das ist das eiserne Prinzip, auf dem die Klassengesellschaft aufgebaut ist. Die Frage stellt sich aber konkret: Warum nimmt diese Ungleichheit immer weiter zu? 

Das Jahr 2020 – ein Blick zurück

Im 2020 haben sich die vollen Widersprüche eines ganzen Jahrzehnts auf einen Schlag entladen. Bereits 2019 stand ein globaler Kriseneinbruch bevor, doch das Tempo davon ist atemberaubend: Covid-19 war gleichzeitig ein Beschleuniger und Vertiefer der Weltwirtschaftskrise. Prognosen ohne die zweite und dritte Welle rechnen mit einem Einbruch von 4,4% der Weltwirtschaft und auch in der Schweiz geht das Seco von einem 3% BIP-Rückgang aus – der stärkste Einbruch seit den 70er Jahren.

Im Frühling mussten alle Regierungen tief in die Staatskassen greifen: Historische Rettungspakete von insgesamt zwölf Billionen US-Dollar wurden gesprochen. Schlagartig 30% mehr Arbeitslosigkeit und Massen-Firmen-Sterben hätten eine Bankenkrise getriggert und die relative soziale und politische Stabilität zerstört. Das waren also keine philanthropischen Gaben – die Kapitalisten verhinderten damit den simultanen Kollaps des globalen Kapitalismus und retteten ihre eigene Haut. Zumindest kurzfristig: Damit schnellen die öffentlichen Schulden in schwindelerregende Höhen. Der IWF warnt vor einer globalen Schuldenkatastrophe! 

Und in der Schweiz

Zwar steht die Schweiz punkto Staatsschulden noch gut da – doch auch hierzulande musste die Regierung über 30 Milliarden Franken in die Hand nehmen, um ein Firmensterben und die drohenden 20% Arbeitslosigkeit aufzufangen. Das darf nicht über die allgemeine Richtung hinwegtäuschen: Die Strategie der Schweizer Kapitalisten und ihres Bundesrates ist es, die ökonomische und Gesundheits-Krise auf uns Lohnabhängige abzuladen. Nach dem Schock der ersten Welle wurde seither getestet, wie tatenlos eine Regierung sein kann, ohne eine politische Krise auszulösen (siehe Artikel). Finanzminister Ueli Maurer sagte offen: «Wir können uns keinen zweiten Lockdown leisten» – und meinte damit die Kapitalisten. Die Gesundheit der Arbeiterklasse, insbesondere der erschöpften PflegerInnen, wird offen für den Profit geopfert. 

Die heutigen Schulden sind die Sparmassnahmen von morgen. Der bürgerliche Think Tank Avenir Suisse schreibt ein Strategiepapier mit dem Titel: «Der Staat muss wieder sparen lernen» und die NZZ schlägt gnädig jährliche drei-Milliarden-Sparpakete für die nächsten 15 Jahre vor. Nach Jahrzehnten von Sparmassnahmen in der Bildung, Gesundheit und dem Sozialwesen kommt jetzt eine Sparoffensive obendrauf: Gnadenlos soll die Arbeiterklasse für die Rettung des Kapitalismus bezahlen. 

Als MarxistInnen haben wir die Pflicht, den ArbeiterInnen und Jugendlichen die Wahrheit zu sagen. Der Kapitalismus stellt uns vor brutale Realitäten und eine düstere Perspektive. Das Ende der Pandemie ändert daran nichts. Die globale Wirtschaftskrise wird anhalten. Solange wir uns nicht organisieren und nicht als Klasse kämpfen, wird diese Krise in der Schweiz und international gnadenlos auf uns abgeladen. Die Dringlichkeit, die Kapitalisten und damit auch das gesamte System zu bekämpfen, wird immer grösser, nur schon um den Lebensunterhalt von uns und unseren Familien zu sichern. 

Pessimismus ist oberflächlich und schädlich

Erst einmal scheint Pessimismus angebracht und bei einigen linken AktivistInnen ist es Mode, das tiefe Bewusstsein und die Passivität der Schweizer Arbeiterklasse zu beklagen. Diese Sicht ist oberflächlich und schädlich. Sozialistische Politik zu machen ist kein Wunschkonzert. Der wissenschaftliche Sozialismus – begründet von den Giganten der Arbeiterbewegung Marx und Engels – zwingt uns, die Realität so zu nehmen, wie sie ist – mit all ihren Widersprüchen und Hürden. Nur indem wir diese erkennen, können wir sie auch verändern.

Die Realität ist nicht statisch und diese erkennen kann nur, wer über die eigene Nasenspitze hinaussehen kann. Wir stecken mitten in der tiefsten Krise des Kapitalismus seit 300 Jahren (Bank of England). Aus dieser Krise gibt es keinen schnellen oder einfachen Ausweg für die Kapitalisten: Härteste Konkurrenz, Stellvertreterkriege und Protektionismus werden sich vertiefen. Einig sind sie sich nur darin, dass sie sich höchstmöglich auf Kosten der ArbeiterInnen weiter bereichern. Dies birgt allerdings das Potential der sozialen Explosion in sich. 

Die Schweiz ist keine Insel und der Konservatismus der Arbeiterklasse keine ewige Wahrheit. Das Bewusstsein ist zwar geprägt von vergangenen ruhigen Zeiten, die heutige Jugend wächst aber bereits in einer völlig neuen Realität auf: Seit zwölf Jahren gehören latente Weltwirtschaftskrise, News von kriegerischen Auseinandersetzungen, Klimawandel und abnehmende Wohlstandsperspektive zum Alltag. In den letzten Jahren haben wir bereits Bewegungen gegen Sparmassnahmen in der Bildung, gegen Polizeirepression und Solidaritätsbewegungen für Flüchtlinge gesehen. Zwei Jahre Klimastreiks und der Frauenstreik 2019 zeigen die Intensivierung dieser Kämpfe auf.

Mit dem Pandemie-Ausbruch und der Verschärfung aller sozialen Widersprüche werden auch konservativere Schichten auf den Pfad des Widerstands gestossen. Bereits sahen wir erste Arbeitskämpfe (XPO) und Mobilisierungen für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege (Pflegewoche) und gegen Sparpakete (Genf) in der Schweiz. Das Bewusstsein verändert sich unter den Hammerschlägen der Angriffe, aber insbesondere mit dem Eintritt in den Kampf. Der Pessimist nimmt das tiefe Bewusstsein der Lohnabhängigen als Ausrede… um nicht kämpfen zu müssen. Das ist Teil des Problems: Den Kampf nicht aufzunehmen bedeutet mitverantwortlich dafür zu sein, dass sich das Bewusstsein unserer Klasse nicht schneller verändert.

Wir sind Realisten

Das grösste Hindernis ist nicht das angeblich fixe, tiefe Bewusstsein der Lohnabhängigen, sondern dass die Arbeiterklasse in dieser historischen Krisenperiode keine Führung hat, die einen Ausweg aufzeigt und den Kampf darum organisiert. Die SP-Führung und auch die Gewerkschaftsführungen verpassen es, der zunehmend brutalen Realität ein sozialistisches Programm gegenüberzustellen. So halten sie die Arbeiterklasse in Ohnmacht und Passivität. 

Doch wir müssen auch hier ehrlich sein: Die fehlende Führung macht es sicher, dass auch unsere Klasse keinen einfachen Ausweg aus der Krise findet. Zwar werden auch ohne Führung immer wieder Schichten auf den Pfad der direkten Konfrontation mit dem Kapital gestossen, doch diese Kämpfe werden vereinzelt und widersprüchlich sein. Wut und Kampfeslust alleine werden es nicht richten. Die Lohnabhängigen werden die vergessenen Lektionen der revolutionären Arbeiterbewegung auf die harte Tour lernen müssen: 1. Ihre Illusionen in die Kapitalisten, in Kompromisse und Versprechungen (also den Reformismus) abzulegen. 2. Nur auf ihre eigene Stärke zu vertrauen und darin auch das Potential für die eigene Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung zu erkennen – also das Potential für die sozialistische Arbeiterdemokratie und damit den Sturz des Kapitalismus. 

Keine Abkürzungen!

Als MarxistInnen sind wir uns dem Widerspruch zwischen den jetzt notwendigen Aufgaben und dem gleichzeitigen Fehlen einer revolutionären Führung schmerzlich bewusst. Doch weder können wir die jetzige Führung einfach ersetzen, noch eine revolutionäre Führung aus dem Boden stampfen. Wie Marx sagte, haben wir KommunistInnen keine von der Arbeiterklasse verschiedenen Interessen, wir sind nur der «entschiedenste, immer weitertreibende Teil» der Klasse selbst. Wir «haben theoretisch vor den übrigen Massen des Proletariats die Einsicht in die Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Resultate der proletarischen Bewegung voraus» (Manifest). Das gibt uns aber keine Zauberformel auf die Hand, wie die Arbeitermassen zu ihren Lektionen kommen. 

Wir können unser Bewusstsein nicht der Klasse überstülpen, sondern müssen in jedem Kampf konkret aufzeigen, wieso die selbst gesetzten Ziele nur mit den Ideen und revolutionären Kampfmethoden des Marxismus zu erreichen sind. Dabei gilt es, immer auch die eigenen Kräfte nicht zu überschätzen. Zu jedem Zeitpunkt müssen wir ehrlich zu den ArbeiterInnen und Jugendlichen sein: Es gibt keine Abkürzungen auf dem steinigen Weg des Klassenkampfes. Wir stehen erst am Anfang dieser historischen Periode des Todeskampfes des Kapitalismus – das ist nicht eine Frage von wenigen Jahren, sondern eher Jahrzehnten. Weder sollten wir Illusionen haben, dass eine erfolgreiche Revolution kurz bevorsteht, noch sollten wir diese Perspektive in eine unerreichbare Zukunft verschieben. 

Optimismus, weil wir wissen, was wir tun! 

Für uns stellt sich nicht die Frage ob, sondern wann und wie die Arbeiterklasse zu kämpfen beginnt und wo darin unser Spielraum liegt. Dass dieser begrenzt wird durch unsere Grösse, ist nicht Grund für Pessimismus, sondern für die Dringlichkeit, die Funke-Strömung aufzubauen. Wollen wir den schmerzhaften Lernprozess abkürzen, müssen wir unsere Kräfte stärken: 500-1000 geschulte Revolutionäre in der Schweiz können bereits eine entscheidende Rolle spielen in den kommenden Kämpfen. Unser nächstes Ziel ist es demnach, die jungen ArbeiterInnen und SchülerInnen zu finden, die nach einer Alternative suchen aus dieser zunehmenden Barbarei und diese zu organisieren und mit den revolutionären Ideen des Marxismus zu bewaffnen. 

Es gibt heute keinen Raum für Pessimismus. Die kommende Periode knallt die historische Rechnung auf den Tisch mit der Frage: Wer zahlt? Auf der einen Seite eine winzige Elite, welche sich auf Kosten der Allgemeinheit bereichert und Exzesse feiert. Auf der anderen die Arbeiterklasse: die überwältigende Mehrheit der Gesellschaft, die den ganzen Reichtum schafft, aber nun diese Rechnung über Jahre und Jahrzehnte begleichen soll. Die Massen an Lohnabhängigen und Jugendlichen werden unweigerlich auf den Weg des Widerstandes gestossen und in diesen Kämpfen werden sie die Grenzen dieses Systems und ihre eigene Macht spüren lernen. Das Potential für eine sozialistische Revolution ist im allgemeinen Gang des Klassenkampfes angelegt. Doch um es zu verwirklichen, müssen wir jetzt an die dringliche Aufgabe gehen, eine klassenkämpferische Führung der ArbeiterInnenbewegung aufzubauen. Unsere Generation hat die einmalige Chance, die Frage Wer zahlt für die Krise umzuwandeln in die Frage Sozialismus oder Kapitalismus! Es ist Zeit, sich für eine Seite zu entscheiden. 

Für die Redaktion
Olivia Eschmann

Bild: Pixabay

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