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rump im Weissen Haus, Weinstein und co. in Hollywood, das Schweizer Musikgeschäft oder der Ständerat – die Liste der Gräuel könnte lange fortgeführt werden. Trotz des riesigen «Women’s March» Anfang 2017 ist der Sexismus nicht beseitigt. In Zürich waren damals 20’000 Personen auf der Strasse und stellten verschiedenste Forderungen. Oft waren diese jedoch stark auf Einzelpersonen bezogen, anstatt die gesellschaftlichen Ursachen zu thematisieren.

Mobilisierungen brechen nicht ab
Seitdem gab es weitere, aber kleinere Demonstrationen und Proteste. Doch niemand entwickelte die nötigen Strukturen, was es schwer macht, ein Programm aufzustellen. Nicht nur die AdressatInnen, sondern auch die Inhalte der Forderungen sind relativ willkürlich gewählt. Das ist typisch für Bewegungen. Die JUSO-Führung weigerte sich im März 2017, die Führung zu übernehmen und liess so viel Potenzial ungenutzt. Durch ein Ensemble sozialistischer Forderungen hätte diese Frauenbewegung wichtige Impulse bekommen können. Bewegungen leben nicht ewig und versanden, wenn sie nicht weitergetrieben werden.

Orientierungsloser SGB
Fernab von der Übernahme der historischen Verantwortung der Linken handelt sich SP-Sozialminister Berset den nächsten Knatsch mit Linksaussen ein. Er versucht nochmals, das Frauenrentenalter zu erhöhen. Gewerkschafts- und Parteispitzen unterstützen ihn dabei fast bedingungslos. Auf der anderen Seite hingegen beackert der SGB im Moment haupt-amtlich die Forderung der Lohngleichheit von Frau und Mann; ob im Parlament, in den Medien oder als 1. Mai-Slogan: es wird voll auf dieses Thema gesetzt – so schizophren, so gut.
Grundsätzlich ist dieser Schwerpunkt korrekt. Darin lassen sich unterschiedliche Formen der Frauendiskriminierung sowie deren Ausbeutung aufzeigen. Aber korrekter Inhalt reicht nicht. Die Frage ist: Was ist das geeignete Vehikel für den Kampf? Der SGB versucht es mit der «Subito-Initiative». Das ist eine Durchsetzungsinitiative für das Lohngleichheitsgesetz, die 2018 lanciert werden soll. Sie würde dem bürgerlichen Staat die Aufgabe erteilen, die erkämpften Gesetze anzuwenden – so die Idee.
Der SGB gesteht damit die eigene Schwäche ein: Er kann die Forderungen nicht gewerkschaftlich durchsetzen. Das ist bedenklich, aber Ausdruck seiner Orientierungslosigkeit. Obschon oft vom Frauenstreik von 1991 gesprochen wird, fehlen heute einerseits Kampfbereitschaft und Verankerung in den Betrieben, andererseits eine zentrale, einigende For-derung. Wofür kämpft die Frauenbewegung konkret?

Spanien
Die spanische Frauenbewegung ist heute Pionierin! Spanien war 2017 so instabil, so nahe an revolutionären Zuständen, wie kein anderes Land in Europa. Die KatalanInnen forderten den spanischen Zentralstaat heraus. Nur brutalste Unterdrückung demokratischer Rechte konnte eine Abspaltung verhindern. Der diesjährige 8. März beförderte die soziale Spannung – welche nicht nur in Katalonien herrscht – erneut an die Oberfläche. Die Frauenbewegung wendet sich hin zum Klassenkampf. Die Kombination verhilft beiden, vereint, zu einer neuen Qualität. Zehn Jahre Krise, Abbaupolitik und Angriffe auf die ArbeiterInnenklasse haben hier deutliche Spuren hinterlassen.
Der spanische Frauenkampftag kennt im Gegensatz zum 1. Mai eigentlich keine grosse Streiktradition. Umso wichtiger war der Aufruf zum (Frauen-)Generalstreik. Dieser zwang die Gewerkschaften zur Unterstützung und sicherte sich damit legal ab. Über sechs Millionen Frauen und Männer streikten und demonstrierten schliesslich in 120 Städten! Es war die grösste Demonstration seit dem Irakkrieg oder der Indignados-Bewegung.
Der Streik stellte verschiedene Forderungen, aber kein kohärentes Programm auf. Aber er machte die wichtige Verbindung von politischem und ökonomischem Kampf! Statt sich wie in der Schweiz nur für eine Schiene zu entscheiden, wurde in Spanien die politische Forderung nach Lohngleichheit in die Betriebe getragen und aus den Betrieben zurück auf die Strasse. Sie bekämpften sowohl die UnternehmerInnen wie den Staat.
Ein einzelner Streiktag macht noch keine Revolution. Die spanische Frauenbewegung sollten wir uns trotzdem als Beispiel für die nächsten Schritte nehmen. Ob Fragen des Lohns, der Hausarbeit, häuslicher Gewalt oder rechtlicher Gleichstellung – keine Diskriminierung und keine Ausbeutung wird aufgehoben ohne Kampf. Der 8. März in Spanien macht Mut. Er lechzt nach Nachahmung.

Die Redaktion

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