Aufgaben der JUSO in der kommenden Zeit

Die sich verstärkenden Konflikte innerhalb der JUSO sind natürlich nicht nur auf eine opportunistische Politik der Führung, sondern auch auf die veränderten objektiven Bedingungen zurückzuführen. Der Kapitalismus steckt in einer seiner tiefsten Krisen, was nicht ohne Auswirkung auf das Bewusstsein der Massen bleibt. Die sozialpartnerschaftliche Ausrichtung der traditionellen Sozialdemokratie hat in einigen EU-Ländern zu einem totalen Kollaps der Linken geführt und auch in der Schweiz scheint ihr Ablaufdatum überschritten. In der Linken herrscht deshalb eine grosse Verwirrung. In der JUSO ist die Überwindung des Kapitalismus als Maximalziel weiterhin unumstritten, bleibt jedoch vor allem bei Amtsträgern blosse Rhetorik und beeinflusst ihre tagespolitischen Aktivitäten kaum.

Für eine ernstgemeinte Politik ist es jedoch unbedingt notwendig die tagespolitischen Kämpfe mit dem Ziel der Überwindung des Kapitalismus zu verbinden. Die langwierigen und kontroversen Diskussionen, welche sich um Themen wie die Regierungsbeteiligung, die sozialistische Demokratie, die EU oder die Wehrpflicht entzündet haben, manifestieren, wie überreif ein Parteiprogramm der JUSO wäre. Eigentlich für das Jahr 2012 gedacht, wurde das Projekt zugunsten einer weiteren Volksinitiative und dem ausführlichen Demokratiepapier mit programmatischem Charakter auf die lange Bank geschoben.

Die fehlende politische Klarheit innerhalb der Partei sorgt bei der Basis für Verwirrung und fördert Phänomene wie beispielsweise einen planlosen Aktivismus. Um dies zu verhindern ist eine Programmdebatte für das kommende Jahr essenziell. Gerade die anstehenden Sparprogramme bieten ein ideales Aktionsfeld für die JUSO, bergen aber auch die Gefahr, dass sie ohne politisches Programm falsch interpretiert und im schlimmsten Fall von einzelnen Elementen unterstützt werden, wie dies Beispiele aus dem benachbarten Ausland zeigen. Der Kampf gegen Sparprogramme, das Intervenieren in Jugendbewegungen und die aktive Teilnahme an Arbeitskämpfen muss die Praxis der
JUSO sein. Scheindebatten und Nebenschauplätze können ohne schlechtes Gewissen den Bürgerlichen und ihren Dienern überlassen werden.

Nur auf dem Fundament des wissenschaftlichen Sozialismus wird die JUSO fähig sein die vergangenen Errungenschaften der Sozialdemokratie zu verteidigen und die Überwindung des Kapitalismus Wirklichkeit werden zu lassen. Dies setzt sie nicht hauptsächlich durch Parlamente, sondern durch die Beteiligung an allen aufkeimenden Kämpfen um. Dafür ist es notwendig mit und in den Gewerkschaften zu arbeiten, da sie momentan der direkteste Konzentrationspunkt des Klassenkampfes sind. Die Organisierung der Lehrlinge und jungen Lohnabhängigen ist heute die Schlüsselfrage für die JUSO. Dazu müssen Forderungen und Kampagnen deren unmittelbaren Interessen ins Zentrum rücken. Gleichzeitig muss eine starke Gewerkschaftsjugend, welche eng mit der JUSO verknüpft ist, aufgebaut werden.

Die JUSO, die in den vergangenen Jahren zu einer ernst zu nehmenden Kraft geworden ist, steht an einem entscheidenden Punkt. Reformistische Methoden erweisen sich angesichts der globalen Wirtschaftskrise als wirkungslos und stellen darum die bisherige Politik in Frage. Dies zeigt die zunehmende Polarisierung innerhalb der Partei, zwischen marxistischen und linksreformistischen Positionen, deren Ausdruck die Entstehung der linken Plattform ist. Zudem ist ein verstärktes Auseinanderdividieren der JUSO Basis und ihrer Mutterpartei zu beobachten, da sich die Jugend radikalisiert und beginnt radikalere Schlüsse zu ziehen, wohingegen grosse Teile der Mutterpartei und allen voran ihre Führung moderater wird und reaktionäre Schlüsse zieht.

Immer mehr Jugendliche machen auch in der Schweiz die Erfahrung, dass die mittlerweile alle gesellschaftlichen Beziehungen durchdringende Markt- und Profitlogik, die die Wirtschaft auf direktem Weg in die tiefste globale Krise seit Menschengedenken manövriert hat, direkt in die Sackgasse führt. Darum suchen sie eine Alternative, welche die JUSO bieten kann. Damit diese Alternative aber auf einem starken Fundament steht, muss sie in einem Parteiprogramm zusammengefasst und festgehalten werden. Dies mit dem Anspruch die dringendsten Fragen unserer Epoche zu klären: Welche ökonomischen, politischen und sozialen Antworten muss die Linke und die Jugend der Krise und den Angriffen der herrschenden Klasse entgegenhalten? Wie überwinden wir den Kapitalismus? Welche Rolle muss die Jugend spielen? Nimmt die JUSO die Krise mit all ihren Konsequenzen ernst, will sie eine ernsthafte Antwort liefern, dann braucht sie ein Programm, mit dem die Mitglieder geschult, mit dem neue GenossInnen gewonnen werden und mit dem politisch agitiert wird. Ein Kampf- und Aktionsprogramm also, welches der JUSO in der kommenden Zeit als Kompass dient, die grundlegendsten Punkte der Partei festhält und ihr nach innen wie nach aussen ein klares Profil gibt, das für alle Parteimitglieder verbindlich ist.

Winterthur 16.06.2012