Referat von Paul zur Ukraine

Am letzten Donnerstag (10.04.14) lud der Funke Winterthur zur Veranstaltung „Krise, Krieg und Konterrevolution – die Ukraine im Würgegriff des Kapitals“ ein. Es erschienen 20 Personen im Unia Gebäude in Winterthur.

Referat von Paul zur UkrainePaul Maetschke, Präsident der Unia Jugend berichtete über die momentane Lage in der Ukraine.

Zu Beginn zeigte er anhand einer Karte die Protestwellen in Osteuropa auf, wie zum Beispiel den Sturz der slowenischen Regierung oder die aktuellen Proteste in Bosnien.

In einem kurzen Abriss, wurde die wirtschaftliche Lage aufgezeigt. So haben sich von 2000 bis 2010 die Preise verdoppelt, während die Löhne stagnierten. Die Krise hat das Land hart getroffen, 2009 gab es ein Minuswachstum von 15%. Das Durchschnittseinkommen beträgt ca. 220 Euro, die Durchschnittsukrainer_in wohnt auf 20 m2 (CH: 45 m2). Tuberkulose und HIV sind wahre Epidemien im Land. Es sieht aber nicht so aus, dass gar kein Reichtum da wäre, denn rund 100 Personen von 45 Millionen Menschen, also 0.00003% der Gesamtbevölkerung, kontrollieren rund 80% des Bruttoinlandsprodukts der Ukraine.

Dies waren nur einige genannte Beispiele. Um es in den Worten des Referenten auszudrücken: „Für die arbeitende Klasse der Ukraine ist der Kapitalismus ein einziges Desaster.“

Weiter ging er auf die wirtschaftlichen Interessen der einzelnen Oligarchen, der EU, USA und Russlands ein und wie diese mit den einzelnen Parteien zusammenhängen. So hat der Oligarch Rinat Achmetow, mit einem geschätzten Vermögen von 16 Mrd. US-Dollar und mehr als 300‘000 ihm unterstellten Arbeiter_Innen, bei der Partei der Regionen gleich 50 Abgeordnete gekauft.
Die Ukraine ist von verschiedenen Seiten umkämpft. Aber die Medien vereinfachen unzulässig, sie betreiben Propaganda für jeweils die eine oder andere Seite. Wie die eine konterrevolutionäre Seite als die Seite der Freiheit dargestellt wird, wird die andere als teuflisch, dumm und unzurechnungsfähig dargestellt. Die Medien berichten, dass sich die Demonstrant_innen auf eine oder die andere Seite stellen. Aber als die Demonstrant_innen gefragt wurden, warum sie auf der Strasse stehen, antworteten sie einhellig: „Wir wollen einfach nur ein besseres Leben.“

In der folgenden Diskussion wurden verschiedene Fragen aufgeworfen, wie zum Beispiel die Organisation von Gewerkschaften und Antifaschist_innen, oder die Frage der Krim und die Interessenslage dahinter. Klar ist auch, dass es in der nächsten Zeit weiterhin militärische Interventionen und Konflikte nach den Vorbildern Syriens oder der Ukraine geben wird. Ein Teilnehmer stellte eine zentrale Frage, nämlich ob es nicht sinnvoller wäre die Oligarchen anstatt die Regierung zu stürzen. Wenn man sieht, wie viele Abgeordnete in der Ukraine gekauft sind, wenn man den massiven Einfluss der Oligarchen anschaut, wenn ihr unglaublich arrogantes, kriminelles und mafiöses Handeln betrachtet, kann man diese Frage klar bejahen.

Zum Abschluss wurde diskutiert, was die hiesige Linke tun kann und soll. Zum Ausgangspunkt unserer Forderungen sollten wir die unglaublichen Vermögen russischer und ukrainischer Oligarchen machen, die in den Schweizer Tresoren lagern. Die Enteignung derselben und die Rückgabe an das ukrainische Volk muss unsere Forderung sein. Wir sollten den verbliebenen ukrainischen Linken und den ArbeiterInnen diese Botschaft so laut wie irgend möglich mitteilen.

Der Abend endete mit den Worten: „Bekämpft die Oligarchen, egal ob russisch oder ukrainisch, bekämpft die Konzerne, bekämpft die Faschisten. Verknüpft die Protestbewegungen Osteuropas, Westeuropas, Arabiens und des Rests der Welt, und fangen wir hier damit an, mit dem Aufbau einer starken Linken in der Schweiz. Und dann setzen wir diesem unmenschlichen System endlich ein Ende!“

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