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ie gross angekündigte und mehrmals wieder abgesagte PEGIDA-Demo wurde zu dem, was die bisherigen Kundgebungen der «besorgten Bürger» in der Schweiz auch waren: Ein Nicht-Ereignis. Statt einer rassistischen Kundgebung versammelten sich am Nachmittag auf dem Marktplatz circa 350 Menschen, um mit einem Sit-In vor dem stark abgeriegelten Rathaus zu zeigen, dass für PEGIDA in Basel definitiv kein Platz ist. Lautstark aber friedlich wurden antifaschistische Parolen skandiert und klargemacht, dass hier rassistische Hetze gegen die Opfer imperialistischer Kriege und deren Missbrauch als Sündenböcke nicht akzeptiert werden. Die Kundgebung verlief friedlich. Es wurden Lieder gesungen und sowohl gegen die Hetze der PEGIDA als auch gegen die menschenverachtende Abriegelung der europäischen Aussengrenzen protestiert.

© Vice – lukerobinsonphotos.co.uk

Die Basler Polizei wartete mit Unterstützung aus Bern, Baselland und Aargau mit einem Grossaufgebot auf, was angesichts der nicht vorhandenen PEGIDA-Anhängern doch etwas lächerlich wirkte. Dennoch hielt es Baschi Dürr (Polizeivorsteher/FDP) offenbar für nötig, das Rathaus grossräumig abzuschirmen und die Zuschauertribüne für die gleichzeitig stattfindende Sitzung des Grossen Rates schliessen zu lassen. Mehrmals drohte die Polizei halbherzig damit, den Platz zu räumen. In die Tat umgesetzt wurde dies allerdings nicht.
Der rechtsextreme Leider-immer-noch-Grossrat Eric Weber, der die Bewilligung für die ursprüngliche PEGIDA-Demo beantragt hatte, liess sich kurz vor dem Rathaus blicken und genoss die mediale Aufmerksamkeit sichtlich. Mit der ehemaligen NPD-Funktionärin Sigrid Schüssler und dem rechtsextremen Münchner Stadtrat Karl Richter hatte Weber zwei Gäste geladen, die sich wohl ein Wettrennen um das menschenverachtendste Weltbild liefern.
«Besorgte Bürger» waren keine zu sehen, dafür jene Leute, welche PEGIDA aus dem Neonazimilieu mobilisierte: Die wenigen rechtsextremen Hooligans liessen sich bis auf Einzelpersonen zwar nicht auf dem Marktplatz blicken, tranken sich aber stattdessen Mut im Stöckli beim Barfüsserplatz an. Den brauchten sie auch, um wenig später auf dem Barfi Passanten und AntifaschistInnen anzupöbeln. Die kurze Diskussion mit drei der Hooligans fing mehr oder weniger sachlich an, endete aber sehr schnell in Beleidigungen, Drohungen und dem rassistischen Geschwafel, dass doch an allen Problemen die Flüchtlinge schuld seien.
Die friedliche Stimmung an diesem Tag wurde neben den wenigen Rechtsextremen nur durch die massive Polizeipräsenz um den Marktplatz und in der ganzen Stadt getrübt. In der ganzen Innenstadt wurden linke AktivistInnen Personenkontrollen unterzogen, mehrere wurden von der Polizei auch ohne ersichtlichen Grund vorübergehend festgenommen. Offensichtlich gab es der Polizei aber noch zu wenig Action, weshalb sie es für nötig erachtete, am späteren Abend eine kleinere Gruppierung ohne gegebenen Anlass durch Kleinbasel zu treiben und diese einzukesseln versuchte. Dabei wurde ein weiterer Aktivist in Gewahrsam genommen. Das riesige Polizeiaufgebot war angesichts der friedlichen Meinungsäusserung klar überflüssig.

© F. Stier

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Ob dies der letzte der verzweifelten Versuche von Spielmann und Steiger war, die fremdenfeindliche PEGIDA-Bewegung in der Schweiz zu etablieren, darf bezweifelt werden. Die bereits wieder abgesagten bzw. nicht bewilligten Demonstrationen in Aarau, Frauenfeld und Luzern wurden nun durch die Ankündigung einer unbewilligten Demo in Frauenfeld ersetzt. Enden diese ähnlich wie Basel, so dürfte es PEGIDA in der Schweiz kaum gelingen, aus der braunen Ecke auszubrechen. Es wird PEGIDA das Genick brechen, wenn sie von allen nur noch als ein Vorwand für die Vernetzung von Neonazis wahrgenommen wird. Ein erster Erfolg lässt sich also bereits verbuchen: Zumindest in Basel wurde die Ausbreitung von Rechtsextremismus erfolgreich gestoppt. In jedem Fall werden wir die Aktivitäten der PEGIDA weiter beobachten und gegen ihre rassistische Hetze klar Stellung beziehen. Dies beinhaltet natürlich nicht nur die Präsenz an Demonstrationen, sondern auch das Aufzeigen von Alternativen zur faschistischen Ideologie, die keine Lösungen anbieten kann und letztendlich nur der Aufrechterhaltung des kapitalistischen Systems dient.

Basil Haag
JUSO Thurgau

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