Die Black Lives Matter-Bewegung rückt die Frage ins Bewusstsein der Lohnabhängigen weltweit: Wie kämpfen? Wir zeigen: der Kampf gegen den Rassismus ist ein Kampf gegen die «Identitätspolitik» und ein revolutionärer Kampf für den Sozialismus.

Die migrantische, lohnabhängige Schweizer Jugend nahm sich die Strasse und protestierte gegen den Rassismus des Schweizer Kapitalismus. Sie sucht nach Lösungen – nach Kampfmethoden, die einen Ausweg zeigen. Wie müssen wir kämpfen, um den Rassismus ganz zu überwinden? Dafür müssen wir wissen, mit welchem Gegner wir es zu tun haben. Was ist das Wesen des Rassismus, und wie ist er eingewoben in die Gesellschaftsform, in der wir leben?

Rassismus: eine Brotfrage

Der Kapitalismus setzte schon immer auf Rassismus: von seiner blutigen Geburtsstunde an bis heute (siehe hier). Rassismus ist fester Bestandteil dieser Gesellschaftsform.

Rassismus hierarchisiert die Menschen entlang von Eigenschaften wie Hautfarbe oder Herkunft. Menschen werden herabgewürdigt, weil sie zum Beispiel schwarz oder Muslime sind. Diese Ideologie verfolgt einen ganz materiellen Zweck: sie legitimiert, dass Teile der Lohnabhängigen ganz besonders ausgebeutet werden und minderwertige Jobs verrichten – was den Kapitalisten fette Profite in die Taschen spült. Die herrschende Klasse produziert und reproduziert diese Ideologie.

Das gilt auch für den Schweizer Kapitalismus. Der Migrant wird zum «Wirtschaftsflüchtling» oder die Migrantin zum «Sozialschmarotzer» herabgewürdigt. Das rechtfertigt auf ideologischer Ebene, dass diese migrantischen ArbeiterInnen in der Reinigung, auf dem Bau oder im Detailhandel teils gefährliche, oft tief entlöhnte Arbeit erledigen. Und obendrein werden sie noch für die schlechten Schweizer Sozialsysteme und fallenden Löhne verantwortlich gemacht. Im Zuge des Wirtschaftseinbruchs wurde ein beträchtlichter Teil der 100’000 völlig entrechteten Sans-Papiers von heute auf morgen in Lebenssituationen hinabgeworfen, welche die Herrschenden «für die Schweizer» kaum rechtfertigen könnten. Aber als ja «nur Asylanten» geht das besser durch! Genauso konnte die Polizei 1875 besser die streikenden italienischen Arbeiter beim Bau des Gotthardt-Tunnels heruntermetzeln – weil doch «nur» Menschen, welche die Schweiz «überfremden». 199 starben. Auch den Schweizer Kapitalismus gab es nie ohne Rassismus.

Dieses System liefert auch die materiellen Lebensbedingungen, auf denen der Rassismus bei den Ausgebeuteten greifen kann. Die lohnabhängige Klasse als ganze hat im Kapitalismus nicht genug, damit die Bedürfnisse aller gedeckt sind. Sie stehen in Konkurrenz zueinander: um Jobs auf dem Arbeitsmarkt, um Lohn und Brot. In der Schweiz hat jede fünfte Person keine 2500 Franken in Reserven – lebt also von der Hand in den Mund. Unter diesen Umständen – und im Krisenkapitalismus liegen keine besseren drin, im Gegenteil! – kann es ziehen, wenn Ideologen und Presse der Bourgeoisie den Migranten für die Misere verantwortlich machen.

Anti-Rassismus: eine Klassenfrage

Natürlich leiden der schwarzarbeitende Migrant aus dem Balkan auf der Baustelle und die rechtlose Sans-Papier unter dem Rassismus; und natürlich erfahren sie rassistische Gewalt oft nicht direkt durch den Bonzen, sondern durch weisse (etc.) Lohnabhängige. Aber es ist nicht der weisse Arbeiter, der vom Rassismus profitiert, im Gegenteil. Die rassistische Unterdrückung eines Teils der Arbeiterklasse ist ein Mittel, wie die Bourgeoisie die ganze Arbeiterklasse beherrscht und ausbeutet. Rassistisch erniedrigte und über-ausgebeutete Schichten der Klasse drücken die Löhne auch der bessergestellten ArbeiterInnen. Und vor allem, wie praktisch für die Blochers und Spuhlers, wenn die Arbeiterklasse in «feindliche Lager» (Marx) aufgespalten wird: Es vertuscht, dass die Kapitalisten die Ausbeuter und Profiteure sind. Diese Spaltung und Ausbeutung wird von Polizei und Staat mit Händen und Füssen verteidigt (siehe hier).

Rassismus ist also eine Klassenfrage. Der Kampf gegen den Rassismus ist ein Kampf gegen die Klasse, die ihn schürt und die von ihm profitiert: gegen die Kapitalisten und deren Ideologen und Staat. Und seine Überwindung ist im Interesse der ganzen Arbeiterklasse. Aber kleine Schichten dieser Klasse sind, konfrontiert mit der organisierten Macht der Herrschenden, ohnmächtig. Sind die Lohnabhängigen jedoch massenhaft vereint im Kampf, kann kein Staat und keine Kapitalistenklasse der Welt sie aufhalten, denn die Arbeiterklasse umfasst die erdrückende Mehrheit aller Unterdrückten und Ausgebeuteten. Dass Trump sich vor den lohnabhängigen Aufständischen der Black Lives Matter-Bewegung in einem Bunker verschanzen musste, beweist das. Das bedeutet nicht, dass Antirassismus-Forderungen weniger wichtig als die Klassenfrage seien – sondern dass das Gewicht der ganzen Arbeiterklasse hinter diese Forderungen gestellt werden muss.

«Identitätspolitik»: Wolf im Schafspelz

Aber gewisse – überhaupt nicht linke! – Ideen in der Linken drücken in die entgegengesetzte Richtung: die sogenannte Identitätspolitik. Diese Ideen gehen aus von der Tatsache subjektiver Identität und Erfahrung: eine schwarze Frau erfährt rassistische und geschlechtliche Unterdrückung; das bestimmt ihre Identität. So weit, so gut. Daraus wird gefolgert, dass bestimmte Unterdrückungsformen nur als Erfahrungen, nur «subjektiv» existieren. Also können nur unmittelbar Betroffene die Unterdrückung bekämpfen: nur Schwarze können den Rassismus, nur Frauen den Sexismus bekämpfen usw. (Siehe ausführlicher hier.) Diese Praxis, die wir unterstellen, zeigen die «IdentitätspolitikerInnen» in der Realität selbst.

So war im Raum Zürich mehrmals zu lesen, dass nur selber Rassismusbetroffene den Kampf gegen Rassismus zu führen hätten und dass es rassistisch sei, wenn nicht ausdrückliche POC-Organisationen Antirassismus-Demos organisierten. Andere Organisationen wurden unter «Weissheitsverdacht» gestellt und für die Verwendung des BLM-Logos gerügt. DemonstrantInnen wurden gemahnt, dass sie als Weisse bestimmte antirassistische Botschaften nicht auf ihre Schilder zu schreiben hätten. In Wien wurde bei einer BLM-Demo wiederholt dazu aufgerufen, dass schwarze Menschen ganz vorne, weisse aber hinten laufen sollten. UnterstützerInnen des Funke wurde «rassistisches und rassismusverleugnendes Verhalten» vorgeworfen, aus dem einfachen Grund, dass sie als angeblich Weisse eine Zeitung mit Analysen zur BLM-Bewegung und Polizeigewalt verbreiteten.

Die Identitätspolitik entpuppt sich spätestens in der Praxis als reaktionär. Der Rassismus, als systemisches Problem, kann nur von der vereinten Arbeiterklasse und ihrer Jugend bekämpft werden. Fortschrittlich ist, was den gemeinsamen Kampf aller Lohnabhängigen fördert. Die Identitätspolitik zementiert aber die Spaltungsmechanismen der Herrschenden. Sie dienen den Herrschenden, denn sie verhindern den gemeinsamen Kampf. Es sind bürgerliche, reaktionäre Ideen.

Der Kampf gegen den Rassismus ist kein Kampf mit, sondern gegen die Ideen der Identitätspolitik. Die MarxistInnen müssen durch geduldiges, «demokratisches» Überzeugen die Kämpfenden von den Resten an Einfluss dieser bürgerlichen Ideen losreissen – und im gleichen Atemzug die revolutionären Ideen anbieten, die wirklich einen Ausweg darstellen.

Rassimus überwinden: Sozialismus erkämpfen

Solange die Lohnabhängigen sich um die knapp bemessenen Krümel streiten muss – und diese werden noch kleiner im Zuge der Krise! – kann die herrschende Klasse uns rassistisch gegeneinander aufhetzen. Kein Kapitalismus ohne Rassismus. Sozialismus hingegen heisst Überfluss, nicht Mangel. Eine sozialistische Gesellschaft stellt die ungeheuren Ressourcen und Produktivkräfte in den Dienst der Mehrheit. Damit fällt die materielle Grundlage des Rassismus. Was das verhindert: das Profitmotiv, heiliges Prinzip der kapitalistischen Gesellschaft. Es muss überwunden werden. Der Kampf gegen den Rassismus ist ein revolutionärer Kampf: für den Sturz des Kapitalismus, für die Errichtung des Sozialismus.

Der Kapitalismus hat den Lohnabhängigen nur noch Verschlechterungen auf breiter Front zu bieten. Immer mehr Schichten werden gezwungen, sich zu wehren und treten in Bewegung: internationaler Frauen- und Klimastreik, revolutionäre Massenbewegungen und Aufstände in Lateinamerika, die Gilets Jaunes in Frankreich – die Liste könnte lang fortgesetzt werden. Wir leben am Beginn dieser Periode von Massenkämpfen. Die Systemkrise selbst, aber vor allem die Kämpfe, die sie hervorbringt: das sind Hammerschläge auf das Bewusstsein der Massen, weltweit. 

In Massenkämpfen verändert sich das Bewusstsein der unmittelbar Kämpfenden, aber auch das allgemeine Bewusstsein der Klasse, sprunghaft und mit exponentieller Geschwindigkeit. Die Kämpfenden erkennen zunehmend, wer Freund und wer Feind ist. Aufständische schwarze Lohnabhängige in den USA sehen: die nicht nur schwarzen Hafenarbeiter, die an der Westküste in Solidarität streikten, stehen auf ihrer Seite (siehe hier); Polizei, Regierung – ob nun schwarz oder weiss – auf der anderen. Dass 5-10% der amerikanischen Bevölkerung wochenlang auf der Strasse war, führte zu einem astronomischen Anstieg an Unterstützung für BLM-Anliegen. Die Unterstützung für die BLM-Bewegung hat bei Republikanern in den letzten 10 Monaten um 40% zugenommen, bei Demokraten um 84%. 

Identitätspolitische Ideen stehen bereits meilenweit unter dem bereits erreichten Kampfniveau. Die sich verschärfenden Kämpfe zwischen den gesellschaftlichen Kräften werden sie zu Staub zermalmen – denn sie bringen nichts (Fortschrittliches) im Kampf. Nur revolutionäre, sozialistische Ideen bieten einen Ausweg.

Patrick Côté, JUSO Stadt Zürich
Jannick Hayoz, JUSO Stadt Bern

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