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ach dem Leave-Ergebnis des Brexit versuchen Blairisten, Abgeordnete des rechten Flügels der Labour Party, erneut eine Kampagne zu starten, um den Parteivorsitzenden Jeremy Corbyn zum Rücktritt zu zwingen. Sie haben einen Misstrauensantrag gestellt, der in der kommenden Woche in der Partei zur Abstimmung kommen soll. Blairisten benutzen das Resultat der Brexit-Abstimmung, welches der Position der Parteiführung widerspricht, als Schlagstock gegen Jeremy Corbyn. Er sei angeblich schuld, dass die „Remain“-Kampagne der Labour Party nicht erfolgreich gewesen ist.

Diese opportunistischen Blairites haben das Wesen der Abstimmung über den Brexit überhaupt nicht verstanden. Dieses Abstimmungsresultat war eines gegen das politische Establishment – und zwar gegen genau jenes politische Establishment, welches die rechten Abgeordneten der Labour Party repräsentieren. Wenn bei jemandem der Grund für das Scheitern der „Remain“-Kampagne liegt, dann bei Leuten wie Harriet Harman und Sadiq Khan, welche in der Frage des Brexit eine Plattform mit David Cameron geteilt haben. Es liegt auch an Personen wie Gordon Brown und Tom Watson, welche die xenophobe Tory-Rhetorik nachgeplappert und nach strengeren Massnahmen für die Aufnahme von Flüchtlingen gerufen haben.

Bequemerweise vergessen diese rechten Labour-Abgeordneten, die jetzt Jeremy Corbyn für den Sieg des Leave-Lagers die Schuld geben, dass es Alan Johnson war – ein wichtiger theoretischer Kopf der Blairites – der für die Leitung der „Remain“-Kampagne verantwortlich war.

Abgeordnete der Labour Party zu beobachten, die in Opposition zur Regierung stehen sollten, sich aber an die Seite der Tories stellen, ist befremdend für alle, die über das Bestehende aufgebracht sind. Diese Abgeordnete des rechten Flügel der Labour Party haben die Partei durch ihr Handeln während der Kampagne diskreditiert. Jetzt gehen sie noch weiter und beschuldigen den demokratisch gewählten Vorsitzenden der Labour Party für eine Situation, für die sie selber verantwortlich sind.

Mehr als je zuvor muss Labour jetzt eine starke sozialistische Alternative repräsentieren. Corbyn muss jetzt entschieden ein klares und starkes Programm vertreten. Ein Programm, um die Austeritätspolitik und die Arbeitslosigkeit zu beenden, indem die reichsten 1% angegriffen werden und nicht die Eingewanderten, wie es die Tories und die Rechte in der Labour gerne tun würden.

Jeremy Corbyn wird als prinzipientreuer, sozialistischer Anti-Establishment Politiker wahrgenommen. Er kann es sich leisten, keinerlei Zugeständnisse an den rechten Flügel der Partei zu machen. Viel zu lange – auch während der Referendumskampagne –  hat Corbyn eine Übereinkunft mit dem rechten Flügel der Partei gesucht. Aber die Zeiten für solche Spiele sind nun vorbei. Das Resultat des Referendums ist wohl das bedeutendste politische Ereignis in Grossbritannien seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Es muss nun ebenso stark und radikal beantwortet werden. Die alten Methoden der Zugeständnisse und Konzessionen sind diskreditiert. Sie führen Jeremy Corbyn und die gesamte Labour Party nur in den Ruin.

Corbyn und seine UnterstützerInnen müssen jetzt offen kämpfen. Die Tories sind in Aufruhr. Wir sollten uns gemeinsam für sofortige Neuwahlen einsetzen, um der Wut und dem Wunsch nach Veränderung, welcher durch die Abstimmung an die Oberfläche getreten ist, einen Ausdruck zu verleihen. Die Arbeiterbewegung kann in dieser Situation nur mit einem klassenorientierten, internationalistischen und sozialistischen Programm gewinnen. Es muss antikapitalistisch im Inhalt und revolutionär in der Rhetorik sein.

Die Blairites vertrauen weder Jeremy Corbyn noch der grossen Mehrheit der Parteimitglieder, die ihn unterstützen und gewählt haben. Sie bieten den Mitglieder nichts als den Zerfall der Labour Party zu einer bürgerliche Mittepartei. Diese mythische politische Mitte wurde jedoch durch die kapitalistische Krise und die Wut über das Establishment vollständig zerschlagen.

Dieses Ziel verfolgen sie mithilfe ihrer klassischen Methoden des Manövrierens, des Verrat und des Betrug an den eigenen Mitglieder. Sie repräsentieren die Vergangenheit und müssen von der Parteibasis einer Neuwahl unterworfen und aus der Partei rausgeschmissen werden.

Im Gegensatz dazu weist eine von Jeremy Corbyn geführte sozialistische Labour Party den Weg in die Zukunft. Aus diesem Grund müssen wir Corbyn verteidigen und für den Sozialismus kämpfen!

 

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