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Wer die Gesellschaft grundlegend verändern will, braucht klare Perspektiven und muss sich auf bevorstehende Ereignisse, Tendenzen und plötzliche Wendungen und Überraschungen vorbereiten. So wie ein Wanderer in unwegsamem Gelände Kompass und Landkarte braucht, Wettersignale verstehen und sich mit Ausrüstung und Proviant auf alle Eventualitäten einrichten sollte, müssen sich Revolutionäre theoretisch und praktisch auf die vor ihnen liegenden Aufgaben vorbereiten. Wir dürfen uns nicht mit oberflächlichen Momentaufnahmen zufriedengeben, sondern müssen Erscheinungen als Prozesse betrachten.

Der Marxismus als politisches Werkzeug erfordert genau eine solche Analyse der ökonomischen, politischen und sozialen Entwicklungen. Sind diese Entwicklungen doch der bestimmende Faktor, der den oft sehr schnellen und unzusammenhängend erscheinenden Ereignissen auf der Welt zugrunde liegen. Dieses Dokument soll nun einen Überblick geben, über die wirtschaftliche Entwicklung und den Zustand der ArbeiterInnenbewegung in der Schweiz für das Jahr 2016. Dabei gehen wir besonders auf die Ursachen und Konsequenzen der wirtschaftlichen Turbulenzen um den Frankenschock und die (fehlende) Reaktion der Gewerkschaften ein. Aber auch die Entwicklungen in der politischen Landschaft sind ein Thema: Die Veränderungen an der Wahlfront, die Unternehmenssteuerreform und der Zustand von SP und JUSO werden behandelt.

Dieses Dokument soll einem tieferen Verständnis der politischen, sozialen und wirtschaftlichen Prozesse in der Schweiz dienen und die Grundlage für die Entwicklung einer politischen Strategie für die Schweizer ArbeiterInnenbewegung legen.

Perspektiven des Klassenkampfes in der Schweiz 2016

Auf europäischer Ebene sehen wir grosse politische Erschütterungen. Die Wirtschaftskrise ist längst zur neuen Normalität geworden. Um ihre Profite zu sichern, wälzt die herrschende Klasse die Krise wo möglich auf den Schultern der Massen ab – in der Schweiz, in Europa und auf der ganzen Welt. Die schwächsten Glieder der europäischen Staaten, die Länder Südeuropas, zeigen, auf welche neue Realität sich ganz Europa zubewegt: Auf den offenen Kampf zwischen Kapital und Arbeit. Denn die aktuelle allgemeine Krise des Kapitalismus findet ihre Gründe in diesem System selbst.

Für uns MarxistInnen ist es wichtig, die allgemeinen Tendenzen und Zusammenhänge der Veränderungen im kapitalistischen System zu verstehen. In diesem Dokument präsentieren wir unsere Analyse der aktuellen Situation. Nur darauf aufbauend ist eine Erklärung der besonderen nationalen Lage möglich. Wir werden im folgenden Dokument aufzeigen, dass auch der Schweizer Kapitalismus von der globalen Krise betroffen ist. Durch die enorme Exportausrichtung der Industrie ist die Schweizer Volkswirtschaft von der Stagnation des weltweiten Wirtschaftswachstums direkt betroffen. Gerade durch die Anbindung des Frankens an den Euro, die wir ebenfalls analysieren, hatte das Schweizer Kapital mehr Zeit für die Umsetzung ihres Krisenprogramms. Dieses ist aber grundsätzlich genau dasselbe wie in Europa: Ein genereller Angriff auf die Arbeits- und Lebensbedingungen der Massen. Im europäischen Vergleich ist zwar die soziale wie auch politische Lage der Schweiz noch relativ stabil. Doch ewig kann auch die Schweizer Bourgeoisie diese Stabilität nicht mehr aufrechterhalten. Die bislang angewandte Salami-Taktik gerät in Widerspruch zur immer schneller und heftiger auf die Schweiz überschwappenden Krise, weshalb sich der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit auch in der Schweiz immer deutlicher manifestieren wird.

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