In einer Krise werden die herrschenden RepräsentantInnen, die am besten sichtbar sind, als erste getestet und oft abgewählt. Es ist aber eine Illusion, dass es damit zu einem natürlichen Reinigungsprozess kommt und neue, bessere, weniger verdorbene Steuermänner und -frauen den Weg aus der Krise finden. Die bürgerliche Demokratie ist nicht fähig, kapitalistische Krisen vollends zu überwinden.

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Abbaumassnahmen und Austerität dominieren weltweit die Politik. Dies ist die Politik der Bourgeoisie. Um ihre Profite zu retten scheuen sie nicht zurück, die arbeitende Bevölkerung bis auf den letzten Blutstropfen auszupressen. Einige prominente bürgerliche Ökonomen stellen dieser Politik den Keynesianismus gegenüber und stossen damit nicht zuletzt in der reformistischen Linken auf grosse Unterstützung. Der Frage was der Keynesianismus überhaupt ist und weshalb ist er keine Lösung für unsere Probleme sein kann wollen wir in diesem Artikel auf den Grund gehen.

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Das Platzen der Immobilienblase im Sommer 2007 hat eine tiefe gesellschaftliche Krise offenbart. Die anschliessende Banken- und Finanzkrise, das Übergreifen auf die Realwirtschaft, die Staatsschulden- und die Eurokrise stellen einen historischen Wendepunkt in der Entwicklung der kapitalistischen Gesellschaftsformation dar.

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eit Ausbruch der Systemkrise erlebt der Rassismus einen gesellschaftlichen Boom. Unser österreichischer Genosse Mario Wassilikos analysiert seine Ursprünge, soziale Funktionsweise und wie er nachhaltig bekämpft werden kann.

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s war einmal, da waren gleichgeschlechtliche Ehen legalisiert, Trans*personen konnten offen in der Armee dienen, ein bekennender Schwuler war Aussenminister, diskriminierende Gesetze wurden abgeschafft und es war eine einfache administrative Angelegenheit den eigenen Geschlechtseintrag bei offiziellen Dokumenten ändern zu lassen. Wo war er, dieser wundersame Ort? Wann wurden solche Gesetze, die weiter gingen, als alles, was moderne Staaten je im Bereich von LGBTQI*-Rechten erlassen haben, in Kraft? Viel wichtiger ist jedoch die Frage, warum solche Gesetze heute nicht überall bestehen. Für Marxist*innen wenig überraschend handelte es sich beim fraglichen Land um Sowjetrussland und die angesprochenen Gesetze wurden in der Phase direkt nach der Revolution, also von 1917 bis 1926, während der Zeiten Lenins und Trotzkis, erlassen. Ebenso wenig überraschend wurden diese Gesetze anschliessend von der stalinistischen Konterrevolution – ebenso wie alle sozialen und politischen Fortschritte der Bolschewiki – nichtig gemacht.

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