Jahrzehnte rasanten Wachstums haben ihren Preis: die Widersprüche von Chinas Kapitalismus sind zum Bersten zugespitzt. Nicht zuletzt diejenigen zwischen den Klassen. ArbeiterInnen und Studis radikalisieren sich; der Staat antwortet mit Repression.

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Im Kanton Basel-Stadt und in der Stadt Liestal wurde in einer Resolution der symbolische Klimanotstand verkündet. Der Notstand war ein zentrales Anliegen der Schülerbewegung der vergangenen Wochen. Doch aus der Resolution werden niemals konkrete Massnahmen folgen.

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Klimastreik und Frauenstreik: Mächtige Bewegungen stehen vor oder gar in der Haustür der Schweizer Linken. Während insbesondere die Jugend die Strassen stürmt und lauthals einen «Systemwechsel» fordert, wie verhält sich die grösste Jungpartei der Schweiz, die JUSO? Sie «unterstützt» die Bewegungen rein passiv, spielt als Partei somit keinerlei Rolle. Ein Kommentar zur Verantwortung von sozialistischen Parteien in spontanen Bewegungen.

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ie Klimastreik-Bewegung hat sich in Genf in beeindruckender Art und Weise entwickelt, heute Abend findet bereits die zweite Vollversammlung statt. Dabei stehen folgende Fragen im Zentrum: Was ist der Zweck eines Komitees und welche Rolle sollte es spielen? Wie sollte es gewählt werden? Unsere GenossInnen werden dort die in diesem Artikel vorgeschlagenen Positionen verteidigen. Für uns ist klar: Die Stärkung demokratischer Strukturen ist kein Selbstzweck, sondern eine notwendige Voraussetzung, um unsere Analyse weiterentwickeln und eine gute Kampfstrategie finden zu können.

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Funke-UnterstützerInnen berichten von den Klimademos von letztem Samstag.

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