Ein Jahr nach der Gezi-Bewegung scheint das Regime von Erdogan fest im Sattel zu sitzen. Doch das Massaker von Soma läutet eine neue Phase des Protests gegen die AKP ein. Von Florian Keller und Gözde Sahin – mit einem Bericht von der Anti-Erdogan-Demonstration in Köln.

Über 270 Todesopfer des Gruben“unglücks“ in der westtürkischen Provinz Manisa sind offiziell bereits zu beklagen. Hunderte Kumpel sind noch in der Mine eingesperrt oder verschüttet. Insgesamt 787 Bergleute befanden sich zum Zeitpunkt der Explosion und anschließendem Brandausbruchs unter Tage. Die Hoffnung, noch Überlebende retten zu können schwindet mehr und mehr.

Die Erklärung von Obama, dass die USA ihre Unterstützung für die Syrischen Rebellen verstärken werden, bedeutet eine Veränderung der Situation. Die Ankündigung des Weissen Hauses heisst, dass die USA der syrischen Opposition erstmals direkt militärische Hilfe zur Verfügung stellen werden. Der Sprecher des Weissen Hauses Ben Rhodes gab keine genaueren Details über diese militärische Hilfe preis, er sagte lediglich, dass sie sich „in Spielraum und Ausmass von dem unterscheiden würde, was bisher zur Verfügung gestellt wurde“.

Nach dem brutalen Polizeieinsatz am Sonntag mit dem Ziel den Taksim-Platz und den Gezi Park endlich zu räumen, folgten zwei Tage von Strassenkämpfen und Barrikadenbau. Fünf Gewerkschaften riefen für 17. Juni zu einem eintägigen Proteststreik auf.

Der fünfte Juni, neunter Tag der Massenbewegung gegen die autoritäre und reaktionäre Regierung Erdogans, war gekennzeichnet durch gemeinsame Streikaktionen der Gewerkschaften KESK und DISK. Gleichzeitig waren einige Regierungsmitglieder  damit beschäftigt, von Zugeständnissen zu reden, um die Bewegung einzudämmen.