Nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses bezeichnete eineR der SprecherInnen der regierenden konservativen PP Spanien als „unregierbar“. Das ist momentan ein passendes Bild dieses Landes.

An den Europawahlen Ende Mai 2014 konnten insbesondere Parteien des rechten Rands an WählerInnenstimmen zulegen. Vor allem erlitten klassische Konservative und Liberale massive Einbrüche bei ihren Wähleranteilen. Hinsichtlich mit der Berichterstattung zu den Wahlen, stellt sich eine grosse Frage: Welche Gefahr stellen die politischen Kräfte rechts der Konservativen für die Menschen in Europa dar? [Dieser Artikel ist in der Funke #35, im Juli 2014, erschienen.]

Nach dem Verrat der Führung der SYRIZA an ihren WählerInnen fanden am 20. September in Griechenland vorgezogenen Neuwahlen statt. Diese führten zum Sieg der SYRIZA. Weshalb dies weder ein echter Sieg war noch überraschend kam, möchten wir in diesem Artikel erläutern.

Er galt als unwählbar! Corbyn war nur aus Erbarmen der Parteirechten und um der „Demokratie willen“ auf die Kandidatenliste der Labour gelandet. Und dann rollte er das Feld mit Erhalt von knapp 60 % der Stimmen von hinten auf – ein Meisterstreich, welcher die Bürgerlichen dazu bringt, einen einzelnen Mann als Böllimann der Nation darzustellen. Gleichzeitig verloren die Blairisten durch ihren Einschätzungsfehler öffentlich ihre linke Maske. Mit grotesken Drohgebärden über Putschpläne verleihen sie ihrer Misere Ausdruck.

Der reaktionäre islamistisch-fundamentalistische Terrorismus hat letzte Nacht in einer koordinierten Attacke an verschiedenen Orten in Paris wieder zugeschlagen. Dabei wurden über 128 Menschen getötet und über 100 schwer verletzt. Das ist ein absolut reaktionärer Angriff auf einfache arbeitende Menschen, viele von ihnen Jugendliche, die ihren Abend in Restaurants, Konzerthallen und im Fußballstadion verbrachten. Wir verurteilen die mörderische Bande, die diese Angriffe ausgeführt hat und drücken unsere Solidarität mit den Menschen in Paris aus.