Knapp 60 Personen kamen am Samstag, den 3. September, ans „1. Festival gegen den Imperialismus“ im grossen Saal des Kulturzentrums Union in Basel. Der Funke war mit zahlreichen GenossInnen und einem Stand anwesend.

Die AHV gehört zu den grössten Errungenschaften der Schweizer ArbeiterInnenbewegung. Die staatliche Rente leistet einen grossen Beitrag gegen Altersarmut. Die Initiative AHV plus will die AHV stärken, doch planen die Bürgerlichen mit der Rentenreform 2020 schon den nächsten grossen Angriff.

Eine turbulente Zeit war dieser Sommer; geprägt von politischen Krisen und verzweifelten Versuchen der herrschenden Klasse, die Situation im Griff zu behalten. Nach dem Putschversuch in der Türkei trat Erdogan zu einer Säuberungswelle an, die ihresgleichen sucht. Der Bürgerkrieg gegen die kurdische Bevölkerung wird derzeit unbeirrt weitergeführt. Der Einmarsch in Syrien ist nur die logische Konsequenz dieser Politik und nebenbei ein Versuch, die zerrüttete Nation im Kampf gegen einen äusseren Feind zu vereinen. Diese militärische Intervention, welche klar gegen die syrischen Kurden und die Streitkräfte der YPG gerichtet ist, ist scharf zu verurteilen.

Am 17. Juni 2016 beschloss das Schweizer Parlament die Unternehmenssteuerreform III (USR III). Die Baselbieter Regierung enthüllte vergangene Woche die Umsetzung, welche einen weiteren heftigen Angriff auf die Arbeiterinnen und Arbeiter darstellt. Wie reagiert die Sozialdemokratie und welches Ziel sollte sich die Linke setzen?