Mit seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden der britischen Labour Partei erringt Jeremy Corbyn einen elementaren Sieg gegen den rechten Flügel der Partei. Der Kampf um Labour ist aber trotzdem noch nicht vorbei und um die Formation für die Massen zurückzuerobern, muss noch einiges getan werden.
Am 23. Oktober wird im Kanton Aargau die kantonale Regierung neu gewählt. Die noch amtierenden Regierungsräte waren in der vergangenen Legislaturperiode zusammen mit dem Grossrat vor allem damit beschäftigt, Sparpaket um Sparpaket zu schnüren. Mit der Kandidatur von drei JUSO-Frauen soll das vorherrschende Spardiktat sowie das Missverhältnis der Geschlechter im Regierungsrat des Kantons Aargau von links angegriffen werden.
Die Unternehmenssteuerreform III führt zu grossflächigen Steuersenkungen für die reichsten der Reichen. Das Thema ist komplex, aber bei genauer Betrachtung erfährt man viel über die Interessen der GrossunternehmerInnen, über die Finanzierung des Staates und die unschöne Rolle einiger sozialdemokratischer PolitikerInnen.
Die Herrschenden versuchen mit allen Mitteln, die Krise der Marktanarchie auf die europäische Bevölkerung abzuwälzen. Die traditionellen Massenorganisationen, allen voran die europäische Sozialdemokratie, hat sich in diesem Prozess als unfähig erwiesen, diesen Angriffen entgegenzutreten. In diesem Artikel gehen wir der Frage nach: Ist der Reformismus fähig, das Kapital effektiv zu bekämpfen und einen Ausweg aus der kapitalistischen Krise zu bieten?
Am 17. Juni 2016 beschloss das Schweizer Parlament die Unternehmenssteuerreform III (USR III). Die Baselbieter Regierung enthüllte vergangene Woche die Umsetzung, welche einen weiteren heftigen Angriff auf die Arbeiterinnen und Arbeiter darstellt. Wie reagiert die Sozialdemokratie und welches Ziel sollte sich die Linke setzen?
