Kritik am Vorschlag für ein neues Sprachenpapier in der Juso

Spaziert man durch die Zürcher Altstadt bietet sich dem Passanten seit dem 16. April ein irgendwie ungewohnter Anblick. Das Panorama vom Limmatquai wird neuerdings durch einen stählernen über 30 Meter hohen Koloss aus der ehemaligen DDR bereichert. Dass der Hafenkran aus Rostock auch schon ein paar Jährchen auf dem Buckel hat, ist spätestens beim näheren Herantreten an der etwas rötlichen Färbung zu erkennen.

An der Delegiertenversammlung der JUSO vom 10. Mai in Basel werden wir erneut über ein Agrarpapier befinden. Dies, nachdem ein Agrarpapier der vorherigen Geschäftsleitung aufgrund seiner Schwäche gescheitert ist. Die damalige Delegiertenversammlung bestimmte darum eine Arbeitsgruppe, welche ein neues ausarbeiten sollte, das aber zugunsten eines von der neuen Geschäftsleitung geschriebenen Papiers zurückgezogen wurde. Dieses Papier ist allerdings derart schwach, dass wir es auch nach zahlreichen Verbesserungen nicht unterstützen können. Wieso dem so ist, versuchen wir nun aufzuzeigen.

Die Frage ob, wie und unter welchen Bedingungen die Sozialdemokratie der Schweiz in eine Regierung bzw. in die Opposition soll, bewegt die Gemüter seit der erstmaligen Beteiligung eines Sozialisten an einer Kantonsregierung 1897 (Fritz Thiébaud, Kantonsregierung Genf). Spätestens seit dem Eintritt von Ernst Nobs in den Bundesrat 1943, wird die Frage „Opposition oder Beteiligung“ immer wieder kontrovers diskutiert. Heute, über 70 Jahre nach der ersten Beteiligung an der Landesregierung, wird diese Frage durch die Geschäftsleitung der Juso Schweiz wieder aufgeworfen. In einer Resolution zu Handen der Jahresversammlung vom 15.-16. März fordert sie den Austritt der Sozialdemokratie aus der Regierung. Ist diese Forderung ernst zu nehmen? Auf Grund welcher Analyse kommt dieser Meinungswandel der Geschäftsleitung? Welche Opposition brauchen wir wirklich und wozu? Ein Kommentar.

Die JungsozialistInnen stehen an einem Wendepunkt. Nach mehreren erfolgreichen Jahren, auch dank der 1:12 Initiative, und der sich verschärfen der Wirtschaftskrise muss sie sich nun für die Zukunft wappnen. Es hat sich gezeigt, dass Initiativen allein nicht reichen, um die Partei aufzubauen. Aus diesem Grund hat die marxistische Strömung der Funke ein Aktionsprogramm ausgearbeitet, welches an der Jahresversammlung diskutiert wird. Neben unserem Aktionsprogramm wird an der Jahresversammlung der Juso nun auch die Richtungsresolution der Juso beider Basel diskutiert. Wir begrüssen ihre Initiative, die Diskussion zu verbreitern, was für ein demokratisches Regime innerhalb der Juso unentbehrlich ist. Nichtsdestotrotz müssen wir starke Kritik üben an der Resolution, welche, neben einer falschen Analyse, den Anforderungen unserer Zeit nicht gerecht wird und so der Juso keine konkreten Antworten auf die Aufgaben der Zukunft liefern kann.