In Liverpool befanden sich die Blairites Ende September auf vollständigem Rückzug. Im Gegensatz dazu zeigte sich durchwegs die Zuversicht der Corbyn-Bewegung – sowohl im Ablauf der Konferenz als auch in den kämpferischen Wortmeldungen der linken Parlamentsabgeordneten.
Dass die SP Schweiz das Bundesgesetz zur Steuerreform und der AHV-Finanzierung (STAF) unterstützt, ist ein schwerer Fehler, der sie noch teuer zu stehen kommen könnte – ein Fehler, der aber keineswegs überraschend ist.
m 4. März kommt eine Vorlage zur Abstimmung, welche die Gemüter in der Schweiz bewegt: die “No-Billag”-Initiative. Um den Charakter dieser Initiative zu verstehen, reicht ein Blick auf das Initiativkomitee.
it einer Mehrheit von 56 Prozent der Delegierten- und Vorstandsstimmen hat sich ein SPD-Sonderparteitag am heutigen Sonntag, 21. Januar 2018, für Koalitionsverhandlungen zur Fortsetzung einer (nicht mehr ganz so) „Großen Koalition“ (GroKo) mit CDU und CSU ausgesprochen. Wir veröffentlichen einen Artikel unserer deutschen Schwesterzeitung.
lte politische Köpfe und Ideen purzeln dieser Tage wie Blätter im Herbst. Nach Reinhold Mittlerlehner (ÖVP) warf auch Eva Glawischnig (Grüne) das Handtuch. Was bedeuten diese Änderungen und was bringen die Neuwahlen? Ein Statement zur politischen Lage von Der Funke Österreich.
