er Abgang Angela Merkels kommt auf Raten, und nicht ganz unerwartet. Mit ihrem Rücktritt als Vorsitzende der CDU zeichnet sich endgültig das Ende einer politischen Periode der Stabilität ab. Ein Rück- und Ausblick.
m 8. Dezember findet in St. Gallen eine Delegierteversammlung der JUSO statt. Dort wird ein Positionspapier zum Freihandel diskutiert. Dieses findet ihr hier.
UnterstützerInnen der marxistischen Strömung haben an das Positionspapier einen Rückweisungsantrag gestellt. Dieser wird während der Versammlung verteidigt.
Die linken ExponentInnen in der SP haben es bisher nicht geschafft, sich zu organisieren. Der Hauptgrund: Sie erarbeiten keine gemeinsamen Positionen und Forderungen. Das muss sich dringend ändern.
In Liverpool befanden sich die Blairites Ende September auf vollständigem Rückzug. Im Gegensatz dazu zeigte sich durchwegs die Zuversicht der Corbyn-Bewegung – sowohl im Ablauf der Konferenz als auch in den kämpferischen Wortmeldungen der linken Parlamentsabgeordneten.
Dass die SP Schweiz das Bundesgesetz zur Steuerreform und der AHV-Finanzierung (STAF) unterstützt, ist ein schwerer Fehler, der sie noch teuer zu stehen kommen könnte – ein Fehler, der aber keineswegs überraschend ist.
