er Abgang Angela Merkels kommt auf Raten, und nicht ganz unerwartet. Mit ihrem Rücktritt als Vorsitzende der CDU zeichnet sich endgültig das Ende einer politischen Periode der Stabilität ab. Ein Rück- und Ausblick.
m 8. Dezember findet in St. Gallen eine Delegierteversammlung der JUSO statt. Dort wird ein Positionspapier zum Freihandel diskutiert. Dieses findet ihr hier.
UnterstützerInnen der marxistischen Strömung haben an das Positionspapier einen Rückweisungsantrag gestellt. Dieser wird während der Versammlung verteidigt.
Die Protestbewegung der „Gelben Westen“ (Gilet Jaunes) in Frankreich ist an einem Wendepunkt angekommen. Angesichts der zunehmenden Radikalisierung, die jetzt das Überleben der eigenen Regierung bedroht, hat Präsident Macron einen sanfteren Ton angeschlagen und die geplante Benzinpreiserhöhung vorerst „ausgesetzt“, welche die Proteste ausgelöst hatte.
Der Herbst war geprägt von den erfolgreichen Mobilisierungen in der Baubranche. Dabei hat sich gezeigt: Kämpferische Bauarbeiter machen den Baumeistern Angst. Doch wie geht es jetzt weiter?
Die linken ExponentInnen in der SP haben es bisher nicht geschafft, sich zu organisieren. Der Hauptgrund: Sie erarbeiten keine gemeinsamen Positionen und Forderungen. Das muss sich dringend ändern.
