Seit über 50 Tagen sind die Massen in Frankreich gegen die asoziale Rentenreform auf den Strassen. Um zu gewinnen, brauchen wir die Ausweitung des Kampfes und den Sturz der Regierung Macron.
Wie weiter mit der SP? Diese Frage stellt sich der Partei mit der Neuwahl ihres Präsidiums am Parteitag im April. Der scheidende Parteipräsident Christian Levrat trat das Präsidium 2008 an und führte die Partei somit durch das Krisenjahrzehnt. In einer Periode der Krise pochen die KapitalistInnen mit aller Härte auf Reformen, welche ihre Profitabilität und Konkurrenzfähigkeit sichern. Auf der Agenda standen die Senkung der Unternehmenssteuern sowie Angriffe auf die Renten und Sozialversicherungen und einer Lockerung des Arbeitsrechts. Der Lebensstandard einer breiten Schicht der Lohnabhängigen stagnierte oder nahm ab, es kam zu Massenentlassungen, Kurzarbeit und Verschlechterungen in den Gesamtarbeitsverträgen.
Dieser Artikel, der erstmals in der Zeitschrift Socialist Revolution (US-Magazin der IMT) veröffentlicht wurde, argumentiert, dass das historische Pendel hin zu einem eventuellen Wiederaufleben der Arbeiterbewegung schwingt. Was braucht es, damit eine zukünftige Revolution erfolgreich sein kann? Welche Art von Organisation und Programm kann die Arbeiterklasse zum Sieg führen?
Nach dem Wahlerfolg im Oktober wollen die Grünen mit Regula Rytz in den Bundesrat. Doch dieser wird sich auch mit grüner Beteiligung weder für die Lohnabhängigen noch fürs Klima einsetzen. Denn der Bundesrat ist ein Exekutivorgan des kapitalistischen Staats.
Die neuste Veröffentlichung in der Roten Reihe von Der Funke ist jetzt erhältlich: In Die gescheiterte Revolution in Italien schreibt Martin Kohler zum 100-jährigen Jubiläum über die Lektionen der turbulenten «zwei roten Jahre» in Italien und über die Rolle des Marxisten Antonio Gramsci in der Turiner Rätebewegung. Die Broschüre kann hier bestellt werden (Preis: CHF 5.- oder 7.- Solidaritätspreis). Wir veröffentlichen hier das Vorwort des Autors, das einen Ausblick auf den Inhalt der Broschüre gibt.
