Die SP gerät mit ihrem konservativen Feminismus auf die schiefe Bahn: Statt den Frauenstreik mit einem sozialistischen Programm zu stärken, sucht sie die Abkürzung über die Quoten. Eine Abkürzung über die Klippe.
Die Abstimmungen vom 19. Mai waren die letzten vor den Nationalratswahlen im Herbst. Zwei Vorlagen standen zur Entscheidung: die AHV-Steuervorlage (STAF) und das Referendum gegen die EU-Waffenrichtlinie. Die rechte SVP und die linke SP positionierten sich genau umgekehrt. Wieso?
Spaniens institutionelle Sackgasse ist Ausdruck einer tiefgreifenden Krise, die die gesamte Gesellschaft polarisiert: An der Wahlfront tritt die Rechtsaussenpartei VOX erstmals in Erscheinung, während am 8. März Millionen gegen Frauenunterdrückung und ein marodes System in den Streik treten.
Die SP will Steuergeschenke für Konzerne nur mit angeblich sozialer Kompensation. Im Kanton Waadt zeichnet sich ab, wer dafür wirklich bezahlen muss: die arbeitende Bevölkerung. Die Linke muss den Kampf gegen Steuerprivilegien und Rentenklau organisieren.
Die SP begründet ihre Existenzberechtigung folgendermassen: Ohne die SP gäbe es ein bürgerliches Rambazamba und der Sozialstaat in der Schweiz wäre im Nu weggespart. In der Realität aber macht die Parteispitze freudig beim Rambazamba mit. So auch bei der AHV-Steuervorlage. Was geht da ab?
