Es war klar, dass die zweite Welle mit dem Winter kommen würde. Wieso sind Berset & Co. so schlecht darauf vorbereitet?
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Es war klar, dass die zweite Welle mit dem Winter kommen würde. Wieso sind Berset & Co. so schlecht darauf vorbereitet?
Am 17. Oktober wählt der SP-Parteitag in Basel ein neues Präsidium. Nachdem sich das rechtere Duo (Seiler-Graf und Reynard) zurückgezogen hat, bleibt nur eine ernstzunehmende Kandidatur: Mattea Meyer und Cédric Wermuth. Ihre Aufgabe wird es sein zu beweisen, dass die SP gewillt und fähig ist, den Kampf gegen die bürgerliche Krisenpolitik zu führen. Sie müssen die SP zu der Partei machen, die den Lebensstandard der Lohnabhängigen bedingungslos gegen Angriffe verteidigen und für Verbesserungen kämpft.
Die TV-Debatten im US-Wahlkampf sind eine makabere Show. Gewisse Linke verteidigen trotzdem einen der beiden Vertreter der gleichen Risikogruppe. Für das Virus des sogenannten «kleineren Übels» gibt es nur eine Kur: den Bruch mit dieser Strategie und den Aufbau einer Partei der Lohnabhängigen.
Die SVP-Kündigungsinitiative greift den Lohnschutz an und macht ausländische ArbeiterInnen zum Sündenbock für die soziale Unsicherheit. Das verschleiert die wirklichen Konfliktlinien in der Gesellschaft: zwischen «unten» und «oben», zwischen Arbeit und Kapital.
Bernie Sanders ist aus dem Rennen. Dies ist ein Schlag in die Magengrube für Millionen, die hofften, dass seine Kampagne einen Weg nach vorn bieten würde – einen Weg, um gegen die herrschenden Milliardäre zu kämpfen.