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Editorial 87: SP-Präsidiumswahl: Brechen mit der Ära Levrat!

Wie weiter mit der SP? Diese Frage stellt sich der Partei mit der Neuwahl ihres Präsidiums am Parteitag im April. Der scheidende Parteipräsident Christian Levrat trat das Präsidium 2008 an und führte die Partei somit durch das Krisenjahrzehnt. In einer Periode der Krise pochen die KapitalistInnen mit aller Härte auf Reformen, welche ihre Profitabilität und Konkurrenzfähigkeit sichern. Auf der Agenda standen die Senkung der Unternehmenssteuern sowie Angriffe auf die Renten und Sozialversicherungen und einer Lockerung des Arbeitsrechts. Der Lebensstandard einer breiten Schicht der Lohnabhängigen stagnierte oder nahm ab, es kam zu Massenentlassungen, Kurzarbeit und Verschlechterungen in den Gesamtarbeitsverträgen.

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