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Kommentar zu den Wahlen 2007

Aus marxistischer Sicht liefern Wahlen in der bürgerlichen Demokratie eine Momentaufnahme des gegenwärtigen Kräfteverhältnisses zwischen den Klassen. Eine sozialistische Wahltaktik muss daher von der Frage ausgehen, wie die ArbeiterInnenklasse durch die Wahlen gestärkt werden kann. Die Wahlen 2007 sind durch den Wahlkampf der SVP gezeichnet. Mit rassistischer Propaganda, Verschwörungstheorien und täglicher Medienpräsenz versuchen sie WählerInnen auf ihre Seite zu ziehen. Alle anderen Parteien bringen es nicht zu Stande, den WählerInnen eine attraktive Alternative zu bieten. Das die Politik immer mehr zu einem Affentheater verkommt, sind Anzeichen des gesellschaftlichen Zerfalls. Die Wähler stehen vor einer Parteilandschaft, welche ihnen keinerlei Perspektiven bieten kann.

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