Wofür kämpfen wir?

 

Für eine Partei der ArbeiterInnenklasse!

Die SP hat in den letzten Jahrzehnten eine Politik der Sozialpartnerschaft und der Kompromisse geführt. Diese Politik, welche mit dem weitgehenden Verlust ihrer Verwurzelung in der ArbeiterInnenbewegung und mit einer Stärkung des rechten Flügels einherging, hat nicht nur zu Wahlniederlagen geführt, sondern auch zu den Erfolgen der SVP und zu einer Schwächung der ArbeiterInnenbewegung. Wir kämpfen in der SP für einen sozialistischen Kurswechsel!

Für die kompromisslose Vertretung der arbeitenden Bevölkerung und gegen die kompromisslerische Regierungsbeteiligung!
Kämpfen wir in der SP für ein sozialistisches Programm und echte Parteidemokratie.
SP-Abgeordnete und -FunktionärInnen sollen nicht mehr als einen FacharbeiterInnenlohn verdienen.

Für starke Gewerkschaften!

Die Regierung und die UnternehmerInnen sehen die Zeit gekommen, auf die „Sozialpartnerschaft“ zu verzichten. Die Gesamtarbeitsverträge sollen aufgebrochen werden und in den Betrieben weht kämpferischen GewerkschafterInnen ein rauer Wind entgegen.

  • Kündigungsschutz für gewerkschaftlich aktive ArbeiterInnen
  • Keine Geheimverhandlungen mit der Regierung und den UnternehmerInnen!
  • Für demokratische Gewerkschaften – Urabstimmungen in allen wichtigen Fragen!
  • GewerkschaftsfunktionärInnen sollen nicht mehr als einen FacharbeiterInnenlohn verdienen.

Für eine Gesellschaft ohne Frauenunterdrückung!

Frauen sind auf vielfältige Weise der Unterdrückung ausgesetzt. Wir fordern den Ausbau von öffentlichen und frei zugänglichen Tagesschulen, Kinderkrippen und anderer Einrichtungen mit dem Ziel, Frauen von ihrer Doppel- und Dreifachbelastung zu befreien.

  • Gleicher Lohn bei gleicher Arbeit!
  • Gleichstellung von Hausarbeit und Lohnarbeit!
  • Gegen alle Formen von Sexismus!

Für ein Ende aller Formen von Diskriminierung von MigrantInnen!

Wir stellen uns konsequent gegen jegliche rassistische Propaganda und Hetze der SVP und anderer rechtsextremen Gruppierungen. Diesen geht es darum, die ArbeiterInnenklasse in „In- und AusländerInnen“ zu spalten und so zu schwächen. Tragen wir den RassistInnen das Wasser ab und kämpfen wir gemeinsam für unsere Arbeits- und Lebensbedingungen.

  • Gegen jede Art von Rassismus!
  • Abschaffung aller diskriminierenden Ausländer- und Asylgesetze!
  • Passives und aktives Stimm- und Wahlrecht für MigrantInnen!

Für ein öffentliches, soziales und demokratisches Bildungssystem!

Rücknahme aller Einsparungen bei den Schulen und Universitäten. Der Staat muss die Finanzierung eines Bildungssystems mit hoher Qualität garantieren, um gute Bildung zu ermöglichen.

  • Nein zu Studiengebühren: Stipendien, von denen man leben kann!
  • Für eine demokratische Verwaltung aller Bildungseinrichtungen durch Studierende und Lehrende.
  • Nein zu kantonalen Bildungssystemen – Für einheitliche Volksschulen

Für ein Ende staatlicher Repression!

Die Polizei bekommt immer mehr Rechte – Lauschangriff, Wegweisungsartikel, Hooligangesetz usw. Still und leise wird der Staatsapparat aufgerüstet. Was scheinbar gegen die „organisierte Kriminalität“ gerichtet ist, kann schnell zur Waffe gegen jene werden, die sich diesem System nicht unterwerfen wollen.

  • Nein zu allen polizeistaatlichen Massnahmen!
  • Nein zur Aufrüstung der Armee.
  • Nein zu einer Berufs- oder Freiwilligenarmee.

Für gesunde Umwelt!

Solange in der Industrie, der Energie- und Transportwirtschaft und der Lebensmittelproduktion die kapitalistische Profitmaximierung das oberste Prinzip darstellt, wird die Umwelt weiter zerstört werden, was negative Konsequenzen für die Gesundheit der Menschen hat.

  • Für eine ökologische und nachhaltige Produktionsweise!

Wohnen, Renten, Gesundheit – für Alle!

Wir brauchen Renten, von denen man leben kann, ein Gesundheitssystem, welches Allen gratis und jederzeit zur Verfügung steht, und Wohnungen, die bezahlbar sind. Mit Wohnraum, den Renten und der Gesundheit dürfen keine Profite gemacht werden!

  • Für bezahlbare Wohnungen und die Verstaatlichung von leerstehendem Wohnraum!
  • Für Renten in der Höhe des Mindestlohnes – egal, wie lange jemand einbezahlt hat!
  • Für eine Erhöhung der Kapitalgewinnsteuer zur Finanzierung des Pensionssystems.
  • Zusätzliches Pflegepersonal zur Betreuung von Alten und Kranken.
  • Überführung der Pharmaindustrie in Gemeineigentum unter demokratischer Kontrolle.

Für einen Mindestlohn und Arbeit für alle!

Arbeit ist in dieser Gesellschaft genug vorhanden. Auf der Jagd nach maximalen Profiten setzen die Unternehmen auf Personalabbau, Rationalisierungen und Lohnkürzungen. Wer seinen Job behält, muss länger und härter arbeiten – dafür wächst das Heer der Arbeitslosen.

  • Nein zu Hungerlöhnen! – Für einen Mindestlohn von mindestens zwei Dritteln des Durchschnittlohnes
  • Keine Löhne über dem 4-fachen des Mindestlohns!
  • Wir fordern eine radikale Verkürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich. Nein zu dauernden Überstunden.
  • Keine Kürzungen bei der Arbeitslosenkasse und keine Zwangsarbeit für Arbeitslose!

Für ein Ende der Diktatur des „freien Marktes“!

Wir fordern die Überführung aller Schlüsselbereiche der Wirtschaft (Banken, Finanzinstitutionen, Grosskonzerne etc.) in Gemeinschaftseigentum unter der demokratischen Kontrolle und Verwaltung durch die Beschäftigten, die Gewerkschaften und den Staat.

  • Nein zu allen Privatisierungsplänen! Wiederverstaatlichung der bereits privatisierten Betriebe!
  • Für ein Ende der kapitalistischen Profitlogik!
  • Für eine demokratisch geplante Wirtschaft!

Für sozialistischen Internationalismus!

Nein zum Europa des Kapitals und seiner Politik des Sozialabbaus und der Militarisierung. Unsere Solidarität gilt allen, die sich wie wir gegen imperialistische Ausbeutung und Unterdrückung wehren.

  • Für ein Europa der ArbeiterInnen, als ein Teil einer Sozialistischen Weltföderation!

Winterthur 11.09.2011

Wir können nicht darauf vertrauen, dass andere sich für unsere Interessen einsetzen. Tritt uns bei und kämpfe mit uns für eine neue Gesellschaft!

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