Die internationale sozialistische Konferenz in Zimmerwald vom 5. bis 8. September 1915 feiert diesen Herbst ihr 100-jähriges Jubiläum. Diese Zusammenkunft fand während eines epochalen Umbruchs, dem Ersten Weltkrieg, statt. Die Welt stand in Flammen und ein kleines Häufchen SozialistInnen versuchte dem Gemetzel ein Ende zu bereiten. Eine kurze Analyse zu diesem heroischen Unterfangen. (mehr …)
Die rechtsbürgerlichen Parteien, sprich die SVP und die FDP, haben die Nationalratswahlen 2015 klar gewonnen. Zusammen mit rechten Splitterparteien stellen sie nun die Mehrheit in diesem Rat dar, während sich im Ständerat nicht allzu viel ändern wird. Hier bleibt es bei einer „lediglich“ bürgerlichen Mehrheit. Die Verschiebungen im Nationalrat hin zu SVP und FDP können als Rechtsrutsch betitelt werden. Jedoch verschleiert dies den Fakt, dass die Tendenz hin zu den rechtsbürgerlichen Parteien mitnichten ein neues Phänomen ist, sondern seit Jahren anhält. Ein erster Kommentar zu den Wahlen 2015.
Dieser Artikel erschien bereits am 12. September. In Anbetracht des Wahlesultats und der Diskussion über die politische Ausrichtung der SP behält er aber seine Aktualität.
Bei den Wahlen im kommenden Oktober besteht die realistische Gefahr, dass SVP und FDP gemeinsam eine absolute Mehrheit an Sitzen im Nationalrat bekommen könnten. Um dies zu verhindern, geht die SP in den Kantonen Luzern und Graubünden neben den Grünen auch Listenverbindungen mit der GLP ein. Auch wenn es dabei um reine Zweckbündnisse geht, kann diese Strategie längerfristig üble Folgen für die SozialdemokratInnen haben.
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